Anhörung zum Rechtsrahmen für Fusionskraftwerke

Berlin: (hib/CHA) Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat in seiner Sitzung am Mittwoch eine Anhörung zu einem Antrag (20/10383) der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Für einen pragmatischen, innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Fusionskraftwerke in Deutschland und Europa“ beschlossen. Die Anhörung soll am Mittwoch, 3. Juli 2024, stattfinden.

In dem entsprechenden Antrag dringt die Union auf einen eigenständigen Rechtsrahmen für Fusionskraftwerke in Deutschland und der Europäischen Union. So fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf „zeitnah einen Vorschlag für einen pragmatischen, innovationsfreundlichen und eigenständigen Rechtsrahmen für Fusionskraftwerke in Deutschland mit entsprechenden untergesetzlichen Sicherheitsrichtlinien zu erarbeiten“ und den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages vorzulegen.