24.06.2024 Inneres und Heimat — Antwort — hib 438/2024

Datensätze im Fluggastdaten-Informationssystem

Berlin: (hib/STO) Im vergangenen Jahr sind durch das Fluggastdaten-Informationssystem laut Bundesregierung fast 453,7 Millionen Fluggastdatensätze zu „Extra-EU-Flügen und Intra-EU-Flügen“ angenommen und verarbeitet worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/11869) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/11572) weiter hervorgeht, betrug die Anzahl der betroffenen Fluggäste knapp 125,7 Millionen, wobei Mehrfachnennungen aufgrund von Vielfliegern möglich sind.

Gemessen am gesamten Flugpassagieraufkommen in Deutschland mit Stand 31. Dezember 2023 seien Daten von zirka 72 Prozent aller Passagiere verarbeitet worden, heißt es in der Vorlage weiter. Die Anzahl der technischen Treffer beim Abgleich mit Datenbeständen betrug danach im vergangenen Jahr 377.363 und die Anzahl der technischen Treffer beim Abgleich mit Mustern 6.415; die Anzahl der „fachlich positiv überprüften und deshalb ausgeleiteten Vorgänge (Personen- und Dokumentenfahndung)“ lag bei 68.856. Die Zahl der im Jahr 2023 „aus PNR-Ausleitungen resultierenden Festnahmen“ wird in der Antwort auf 1.484 beziffert.

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