Verwendung der Mittel zur Wirtschaftsförderung

Berlin: (hib/NKI) Zuwendungen, die aus Mitteln des Einzelplans 0901 gewährt werden, haben den Zweck, die wirtschaftspolitischen Ziele der Bundesregierung zu unterstützen. Hierzu gehört das Setzen von Impulsen für ein dauerhaftes, tragfähiges Wachstum und Wohlstand. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/11778) auf eine Kleine Anfrage (20/11542) der AfD-Fraktion.

Aus dem Grund seien aus dem Einzelplan 0901 in diesem Jahr bereits aus dem Titel 0901 683 02 „Go-Inno“-Innovationsgutscheine des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vergeben worden. Dabei handelt es sich um ein Gutscheinprogramm mit vorzeitigem Maßnahmenbeginn, in dem die Bewilligung erst nach Abschluss des durch ein autorisiertes Beratungsunternehmen durchgeführten Projektes erfolgt.

Aus dem Titel 0901 683 05 wird 2024 das Förderprogramm „Industrielle Bioökonomie“ auf Grundlage der „Richtlinie zur Förderung der Nutzung und des Baus von Demonstrationsanlagen und von Beispielregionen für die industrielle Bioökonomie“ umgesetzt, heißt es in der Antwort.

Außerdem werde aus dem Titel 0901 685 01 das Förderprogramm WIPANO, Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen, die Normungsförderung, die Innovative Beschaffung, das Globalprojekt Qualitätsinfrastruktur, die Transferinitiative und die Reallabore umgesetzt.