Koalition stimmt für Ausbau der Hightech-Strategie

Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. März 2017, für die Verbesserung der Innovationskraft kleiner und mittlerer Unternehmen gestimmt. Ein entsprechender Antrag der CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Innovationskraft von kleineren und mittleren Unternehmen stärken – Anreize für mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung schaffen“ (18/11594) wurde direkt abgestimmt. Die Vorlage wurde von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktionen Die Linke angenommen.

Ausbau der Hightech-Strategie

Die Bundesregierung soll ihre Hightech-Strategie weiter ausbauen und gemeinsam mit den Ländern und der Wirtschaft für höhere Ausgaben für Forschung und Entwicklung sorgen. Das im Jahr 2015 in Deutschland erreichte Ziel eines Anteils für Forschung und Entwicklung von drei Prozent am Bruttoinlandsprodukt soll bis zum Jahr 2025 auf 3,5 Prozent angehoben werden, fordern die Koalitionsfraktionen. Die beiden Fraktionen setzen sich für eine mittelfristige Erhöhung der Mittel für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand auf 700 Millionen Euro ein. Auch die industrielle Gemeinschaftsforschung und die Forschungsförderung von Technologievorhaben der zivilen Luftfahrt sollen verbessert werden. Die Projektförderung soll unbürokratischer werden. Außerdem wird die Regierung aufgefordert, ein Konzept zur steuerlichen Forschungsförderung vorzulegen, die insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen zu Gute kommen soll. Der Zugang junger Unternehmen zu Wagniskapital soll verbessert werden.

Nach Ansicht der Koalitionsfraktionen hängt die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft Deutschlands maßgeblich von der Verwirklichung innovativer Ideen ab. Deutschland brauche mehr innovative Startups, um auch künftig als Exportnation auf dem Weltmarkt erfolgreich zu sein. Zwar seien die Forschungsausgaben größerer Unternehmen ab 500 Beschäftigten gestiegen, allerdings stagnierten diese Ausgaben bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). (sas/hle/23.03.2017)