Internationales

Wadephul: Wir müssen in der Nato mehr denn je geeint handeln

Angesichts der neuen Lage im Nahen Osten braucht es jetzt politische Kraft, in der Solidarität mit der Ukraine nicht zu wanken. Das sei der einhellige Tenor bei der Jahresversammlung der Parlamentarischen Versammlung der Nato (NATO PV) vom 6. bis 9. Oktober 2023 in Kopenhagen gewesen, berichtet Dr. Johann David Wadephul (CDU/CSU), Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages zur Nato PV. Die politischen, militärischen und finanziellen Kapazitäten der Nato-Mitgliedstaaten würden künftig immer ...

Völlers zur Nato PV: Unter­stützung aufrecht­erhalten, bis die Ukraine siegt

So lange, bis die Ukraine siegt, werde man dieses Land bei seiner Verteidigung gegen den brutalen und illegalen russischen Angriffskrieg unterstützen, sagt Marja-Liisa Völlers (SPD), stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung der Nato (NATO PV), nach der Frühjahrstagung der Versammlung, die vom 19. bis 22. Mai 2023 in Luxemburg zusammenkam. Wie der russische Angriffskrieg den strategischen Umbau der Nato beschleunigt, was für Erwartungen die Parlamentari...

Johann Wadephul: In der Unterstützung für die Ukrai­ne nicht nachlassen

„Wir dürfen jetzt nicht nachlassen in unserer Unterstützung für die Ukraine, denn die nächste Phase des Krieges zwischen der Ukraine und Russland, in den Wintermonaten, wird eine große Herausforderung“, sagt Dr. Johann David Wadephul, Vorsitzender der deutschen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV), die vom 18. bis 21. November 2022 in Madrid zusammenkam. „Unsere Hilfe wird hoch geschätzt.“ Mit den verabschiedeten Resolutionen hätten die Nato-Parlamentarier ein klares p...

Marja-Liisa Völlers nach Frühjahrstagung: Nato muss sich neu aufstellen

Dringend neu aufstellen muss sich die Nato angesichts der neuen Bedrohungslage, sagt Marja-Liisa Völlers (SPD), stellvertretende Vorsitzende der deutschen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV). Russlands Krieg gegen die Ukraine war das dominierende Thema der Nato PV, deren Mitglieder von Freitag, 27. Mai, bis Montag, 30. Mai 2022, zur Frühjahrstagung im litauischen Vilnius zusammenkamen. Die Parlamentarier hätten in Vilnius ihre Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, a...

Wadephul sieht zentrale Rolle Deutschlands an der Nato-Ostflanke

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine geht in die siebte Woche. Am Sonntag, 10. April 2022, kam der Ständige Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV) zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen und hat eine Entschließung zur Lage in der Ukraine angenommen. Diese enthalte drei klare Botschaften, erläutert Dr. Johann Wadephul (CDU/CSU), Leiter der deutschen Delegation zur Nato PV, an Russland, an die Ukraine und an die Nato selbst: Man müsse die russische Regierung zur Verantwort...

Ziele und Aufgaben

Zu den Zielen der Versammlung gehört es, die Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu fördern und die transatlantische Solidarität zu stärken. Die Mitglieder beraten und verabschieden Entschließungen und Erklärungen sowie Berichte mit dem Ziel, die Arbeit der Regierungen im Rahmen der Nato zu beeinflussen.

Die Versammlung tagt zweimal pro Jahr. Während der Frühjahrstagung erarbeiten die Mitglieder in den Ausschüssen Berichte, während der Herbsttagung ...

Auf einen Blick

Grundlagen:

Geschäftsordnung

Parlamentarische Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Förderung der transatlantischen Solidarität, Bindeglied zwischen den nationalen Parlamenten und den Organen der NATO,

281 Delegierte aus 32 Mitgliedsstaaten

32 Delegierte aus 8 assoziierten Staaten

24 Delegierte aus 3 Staaten mit NATO-Kandidatenstatus

10 Delegierte aus dem Europäischen Parlament

4 Delegierte aus den regionalen Partnerstaaten

14 Delegiert...