Löwenanteil für BAföG und Forschungsförderung

Das Ministerium für Bildung und Forschung soll - dem Haushaltsentwurf zufolge - im kommenden Jahr den höchsten Mittelzuwachs aller Ministerien erhalten. Finanzielle Schwerpunkte sind die Ausbildungsförderung BAföG und der Hochschulpakt 2020. Geplant sind Ausgaben in Höhe von 11,65 Milliarden Euro. Für 2010 waren 10,86 Milliarden veranschlagt. Entsprechend würde Ministerin Dr. Annette Schavan (CDU) 783,25 Millionen Euro mehr erhalten. In ihrem Entwurf sieht Schavan Einnahmen in Höhe von 118,60 Milliarden Euro vor gegenüber 159,30 Milliarden im Vorjahr, also fast 41 Millionen Euro weniger. Die Aussprache über ihren Etat ist für Dienstag, 14. September, ab 12.45 Uhr geplant. Sie soll anderthalb Stunden dauern.

BAföG größter Einzelposten

Insgesamt 3,10 Milliarden Euro will der Bund im kommenden Jahr in die Bildung investieren. Der größte Einzelposten ist nach wie vor die Förderung von Schülern und Studenten mittels des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Allein hierfür sind etwa 1,54 Milliarden Euro veranschlagt, gegenüber 1,38 Milliarden Euro im Jahr 2010.

Die Summe teilt sich auf in Darlehen an Schüler (599 Millionen Euro) und Studierende (780 Millionen Euro) sowie Zinszuschüsse und Erstattung von Darlehensausfällen an die Kreditanstalt für Wiederaufbau (165,20 Millionen Euro).

Fördersätze im Vermittlungsausschuss

Die Bundesregierung plant eine Anhebung der BAföG-Sätze zum 1. Oktober 2010. Danach würden Schüler und Studenten zwei Prozent mehr Geld erhalten und die Einkommensfreibeträge würden um drei Prozent steigen.

Der Bundesrat hat die Änderung des Gesetzes im Juli dieses Jahres allerdings abgelehnt, die nächste Sitzung des Vermittlungsausschusses findet am Dienstag, 14. September, statt.

Zehn Millionen Euro für nationales Stipendienprogramm

Ein weiterer großer Posten sind die Zuschüsse an die zwölf Begabtenförderungswerke, die mit diesem Geld herausragenden Studenten ein Stipendium finanzieren. Für die Zuschüsse plant das Ministerium für 2011 weniger Geld ein, statt 197,81 Millionen Euro wie 2010 sollen es nur 136,69 Millionen werden.

In das nationale Stipendienprogramm, als Ergänzung zu BAföG und Förderwerken gedacht, will das Ministerium zehn Millionen Euro investieren, die gleiche Summe wie im Vorjahr.

Weniger Geld für berufliche Bildung

Für die berufliche Bildung will das Ministerium im kommenden Jahr knapp 50 Millionen Euro weniger ausgeben. Die Ausgaben würden von 374,93 Millionen Euro auf 325,78 Millionen sinken. Dabei steigen die Mittel für die Förderung der „beruflichen Aufstiegsfortbildung“ von 181,50 Millionen auf 197,90 Millionen Euro. Die Verbesserung der Berufsorientierung wird dem Plan zufolge aber nur mit 18,5 Millionen Euro statt mit 50 Millionen Euro wie in diesem Jahr gefördert.

Auch bei einem weiteren Haushaltstitel, der sich mit beruflicher Bildung befasst, veranschlagt das Ministerium weniger Geld. Für die „Stärkung des Lernens im Lebenslauf“ sind bisher 164,78 Millionen gegenüber 201,17 Millionen Euro im Vorjahr eingetragen. Hier soll vor allem bei Bildungsforschung und -monitoring gespart werden. 

Mittel für mehr Studienplätze

Die Hochschulen unterstützt die Regierung nach wie vor mit dem Hochschulpakt 2020 und der Exzellenzinitiative. Für den Pakt sind 910,23 Millionen Euro veranschlagt, ein Plus von mehr als 400 Millionen Euro im Vergleich zu diesem Jahr. Die Mittel stehen unter anderem bereit, um mehr Plätze für Studienanfänger an den Hochschulen zu schaffen.

Mit der Exzellenzinitiative will das Ministerium qualitativ hohe Forschung an Graduiertenschulen und so genannten Clustern unterstützen. Hierfür sollen die Mittel von 295,45 Millionen Euro auf 326,50 Millionen Euro aufgestockt werden. Begründet wird dieser Schritt mit dem gestiegenen Bedarf.

„Qualitätspakt Lehre“ soll aufgestockt werden

Deutlich aufgestockt wird auch der „Qualitätspakt Lehre“. Dagüt sollen 2011 140 Millionen Euro zur Verfügung stehen. 2010 waren es nur zwei Millionen Euro. Mit diesen Mitteln will der Bund dazu beitragen, das Ansehen und die Qualität der Lehre an Hochschulen zu verbessern.

In der Forschungsförderung machen die Zentren der Hermann-von-Helmholtz-Gemeinschaft mit geplanten 1,68 Milliarden Euro den größten Einzelposten aus - 1,55 Milliarden Euro waren es 2010. Die Einrichtungen werden zu 90 Prozent vom Bund gefördert, zehn Prozent steuern die Länder bei.

Neue Technologien und Versuchsanlagen

Neben verschiedenen Forschungseinrichtungen unterstützt der Bund auch bestimmte Forschungsfelder. Den größten Posten nehmen neue Technologien ein, darunter die Sicherheit der Informationstechnik, fotovoltaische Systeme und Nanotechnologien. Hierfür sollen 709 Millionen Euro investiert werden, beinahe so viel wie im Vorjahr.

Weitere Ausgaben verursachen kerntechnische Versuchsanlagen. Für die Stilllegung und den Rückbau dieser Anlagen plant das Ministerium 240 Millionen Euro ein, 2010 waren es 223,60 Millionen Euro. Von dieser Summe gehen laut Entwurf 68,57 Millionen Euro in so genannte Endlagervorausleistungen, hauptsächlich für Schacht Konrad und Gorleben, beide in Niedersachsen. (ske)