Elefantenrunde - die Debatte um den Kanzleretat

Man nennt sie die Elefantenrunde: die große Generalaussprache zur Politik der Bundesregierung mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), die jeweils mittwochs während der viertägigen Haushaltsberatungen geführt wir. Die dreieinhalbstündige erste Lesung des Einzelplans 04 des Bundeshaushalts 2011 - das ist der Etat des Bundeskanzleramtes - bildet traditionell den Höhepunkt der Parlamentsdebatten in der Haushaltswoche. Die Debatte am Mittwoch, 15. September 2010, wird der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel eröffnen. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) wird im Anschluss sprechen.

Ausgaben von 1,82 Milliarden Euro

Dabei ist der Etat der Kanzlerin im Kontext des gesamten Bundeshaushalts von nachrangiger Bedeutung. Gerade mal 1,82 Milliarden Euro sind dafür vorgesehen, das sind nicht mal 0,6 Prozent der veranschlagten Gesamtausgaben des Bundes im nächsten Jahr.

Über den größten Einzeletat, den des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit 131,85 Milliarden Euro, wird nicht mal halb so lange debattiert. Die „Elefantenrunde“ ist daher im engeren Sinne keine Haushaltsdebatte um einzelne Etatansätze, sondern der großen politische Schlagabtausch um die Leitlinien der Regierungspolitik.

Die Kanzlerin soll im Übrigen sparen. Gut 26 Millionen Euro weniger als 2010 sollen ihr dem Etatentwurf zufolge bewilligt werden.

Bundestag und Bundespräsidialamt

Die Einzeletats der übrigen Verfassungsorgane werden lediglich im Haushaltsausschuss, nicht jedoch im Plenum des Bundestages beraten, der gleichwohl in der zweiten Haushaltswoche im November über sie abstimmen muss. Da ist zunächst der Etat des Deutschen Bundestages selbst (Einzelplan 02). 676,14 Millionen Euro soll das Parlament 2011 ausgeben können, das sind 5,2 Millionen weniger als in diesem Jahr.

Dagegen soll bei Bundespräsident Christian Wulff aufgestockt werden. Dem Bundespräsidialamt (Einzelplan 01) sollen 30,18 Millionen Euro zur Verfügung stehen, 1,5 Millionen mehr als 2010.

Bundesrat und Bundesverfassungsgericht

Mit 21,34 Millionen Euro sieht der Etat des Bundesrates (Einzelplan 03) Ausgaben vor, die um nur 35.000 Euro unter dem Haushaltsansatz für dieses Jahr liegen.

Einen Zuschlag soll dagegen das Bundesverfassungsgericht erhalten (Einzelplan 19). Muss es 2010 noch mit 23,21 Millionen Euro auskommen, so sind für das kommende Jahr 24,97 Millionen Euro veranschlagt. (vom)