Bundestag berät Haushaltsentwurf des Bundes für 2011
Haushalt 2011 (© dpa)
Vier Tage lang erörtert der Bundestag vom 14. bis 17. September 2010 den Haushaltsentwurf des Bundes für 2011 in erster Lesung. Nach der Einbringung des Haushalts in den Bundestag durch Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) stehen die Einzelpläne der Ministerien in zumeist 90-minütigen Debatten auf dem Prüfstand. Das Haushaltsgesetz 2011 (17/2500) mit seinen Anlagen, den 22 Einzelplänen, und der Finanzplan des Bundes 2010 bis 2014 (17/2501) werden nach der ersten Lesung zur federführenden Beratung an den Haushaltsausschuss unter Vorsitz von Petra Merkel (SPD) überwiesen. Die abschließende Lesung im Bundestag findet vom 23. bis 26. November statt.
Der Bundestag überträgt die Haushaltsberatungen im Parlamentsfernsehen und im Web-TV auf www.bundestag.de am 14. September ab 10 Uhr, an den übrigen Tagen ab 9 Uhr.
Dienstag, 14. September 2010
Einbringung des Haushalts und allgemeine Finanzdebatte: Nach der einstündigen Einbringungsrede des Bundesfinanzministers ab 10 Uhr führt der Bundestag eine 90-minütige allgemeine Finanzdebatte, in der es um die Einzelpläne des Bundesfinanzministeriums, des Bundesrechnungshofs, der Bundesschuld und der Allgemeinen Finanzverwaltung geht.
Bildung und Forschung: Der Etat von Bundesministerin Dr. Annette Schavan (CDU) wird ab 12.45 Uhr eineinhalb Stunden lang beraten.
Gesundheit: Die Beratung des Etats von Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) wird ab 14.25 Uhr 90 Minuten lang diskutiert.
Umwelt: Minister Dr. Norbert Röttgens (CDU) Etat steht ab 16.05 Uhr 90 Minuten lang zur Debatte.
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Die letzte Debatte des Tages zum Etat von Ministerin Ilse Aigner (CSU) soll gegen 17.45 Uhr beginnen und bis etwa 19.25 Uhr dauern.
Mittwoch, 15. September 2010
Bundeskanzleramt: Höhepunkt der Haushaltswoche ist traditionell die so genannte Elefantenrunde, eine Generalaussprache zur Regierungspolitik mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), den Fraktionsvorsitzenden und weiteren profilierten Abgeordneten. Sie beginnt um 9 Uhr und soll bis gegen 12.50 Uhr dauern. Anlass ist der Etat des Bundeskanzleramtes.
Auswärtiges Amt: Der Etat von Außenminister Dr. Guido Westerwelle (FDP) wird ab etwa 12.50 Uhr zwei Stunden lang beraten.
Verteidigung: Gegen 15 Uhr beginnt die 90-minütige Aussprache zum Verteidigungsetat von Minister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).
Wirtschaftliche Zusammenarbeit: Von 16.40 Uhr bis gegen18.20 Uhr dauert anschließend die Beratung des Einzelplans von Minister Dirk Niebel (FDP).
Donnerstag, 16. September 2010
Wirtschaft und Technologie: Mit dem Etat von Minister Rainer Brüderle (FDP) setzt sich der Bundestag ab 9 Uhr eineinhalb Stunden lang auseinander.
Arbeit und Soziales: Weitere 90 Minuten lang steht der Etat von Ministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) im Mittelpunkt, und zwar von 10.40 Uhr bis etwa 12.20 Uhr.
Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Nach den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache setzt der Bundestag die Debatten gegen 12.30 Uhr mit der 90-minütigen Aussprache zum Etat von Ministerin Dr. Kristina Schröder (CDU) fort.
Justiz: Der Etat von Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) beschäftigt den Bundestag von etwa 14.10 Uhr bis 15.50 Uhr.
Innen: Um den Haushalt von Minister Dr. Thomas de Maizière (CDU) geht es in einer 90-minütigen Debatte ab etwa 15.50 Uhr.
Freitag, 17. September 2010
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Letzter beratener Einzelplan ist der von Minister Dr. Peter Ramsauer (CSU), der ab 9 Uhr 90 Minuten lang beraten wird.
Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2011: Zum Abschluss der ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2011 findet ab 10.40 Uhr eine zweistündige Schlussrunde statt.
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