„Heute und morgen gehört der Plenarsaal Ihnen“

Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU) hat am Montag, 7. Juni 2010, im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes die Plenardebatte mit der ersten Lesung eröffnet. Ein ganz normaler Tag im Deutschen Bundestag? Nicht ganz - denn auf den blauen Stühlen sitzen heute nicht die Abgeordneten, sondern 312 Jugendliche aus ganz Deutschland. Als Abgeordnete fiktiver Fraktionen lernen sie beim Planspiel „Jugend und Parlament 2010“ die Arbeitsweise des Bundestages und den Gesetzgebungsprozess kennen.

Fast ein normaler Sitzungstag...

Bereits eine Viertelstunde vor Sitzungsbeginn haben sich die meisten der Jugendlichen im Plenarsaal eingefunden. Sie tauschen nicht etwa aus, was sie am Abend zuvor erlebt haben, sondern diskutieren die Tagesordnung. „Du warst die Erste, die diesen Gedanken geäußert hat…“ und „Wir wollen das Geld für Strukturschwache in West und Ost verwenden“ hört man da.

Einige sind in ihre Unterlagen vertieft. Würde man ihnen nicht in die jungen Gesichter schauen, man könnte denken, es sei ein ganz normaler Sitzungstag im Deutschen Bundestag.

Neuer Name, neue Biografie, neue politische Einstellung

Doch heute beraten hier nicht die Abgeordneten, sondern Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland, die für vier Tage beim Planspiel „Jugend und Parlament“ erleben, wie der Bundestag funktioniert. Das viertägige Planspiel, das jährlich veranstaltet wird, bringt den Jugendlichen den Weg der Gesetzgebung und die Arbeitsweise des Bundestages nahe.

Dazu übernehmen die 16- bis 20-Jährigen die Rollen fiktiver Abgeordneter. An den echten Schauplätzen des Parlaments, also im Plenarsaal, in den Ausschuss- und Fraktionssälen, beraten sie mit neuem Namen, neuer Biografie und neuer politischer Einstellung vier fiktive Gesetzentwürfe - vom Entwurf bis zur Abstimmung.

„Seien Sie so, wie Sie sonst auch sind“

Als der Gong ertönt, verstummen die Gespräche und die Abgeordneten erheben sich. „Heute und morgen gehört der Plenarsaal Ihnen“, werden sie von Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU) begrüßt. Sie betont, dass die Jugendlichen keine Politiker nachahmen sollen, die sie kennen.

„Seien Sie einfach so, wie Sie sonst auch sind. Agieren Sie ganz authentisch“, ermuntert die Vizepräsidentin die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Anschließend ruft Gerda Hasselfeldt die beiden Schriftführer auf, die daraufhin neben ihr Platz nehmen. Die fiktive Abgeordnete links von ihr hat Geburtstag. Die Vizepräsidentin gratuliert der jungen Frau zum 55. - fraktionsübergreifende Erheiterung.

Sitzungen der Landesgruppen, Arbeitsgruppen, Fraktionen

Bereits am Sonntagmorgen hatten sich die Schülerinnen und Schüler nach Fraktionen getrennt zum Frühstück getroffen, ehe sie in „Landesgruppensitzungen“ in die Arbeitsweise des Planspiels und die Regularien des Bundestages eingeführt wurden.

Dabei wurden auch Kandidaten für den Fraktionsvorsitz und Schriftführer nominiert. Nach einer Stadtrundfahrt ging es wieder an die Arbeit: In Arbeitsgruppensitzungen sprachen die Abgeordneten über die Inhalte der Gesetzesvorlagen und stimmten anschließend in Fraktionssitzungen darüber ab.

Realitätsnahe Abstimmung

Im Plenarsaal nennt die Vizepräsidentin jetzt die Fraktionsvorsitzenden der fünf fiktiven Fraktionen, die sich in Sitzverteilung und politischer Einstellung an die tatsächlichen Gegebenheiten im Bundestag anlehnen. Die Abgeordneten stimmen dann über die Einsetzung der Ausschüsse ab.

Anschließend werden die Gesetzentwürfe zur Beratung an die jeweiligen Ausschüsse überwiesen. Als die Vizepräsidentin die Tagesordnungspunkte durchgeht, gibt es keine Gegenstimmen und wenige Enthaltungen. Gerda Hasselfeldt erklärt den Jugendlichen, dass solche Einstimmigkeit in der ersten Lesung wirklich vorkommt. „Was hier passiert, ist also durchaus realitätsnah.“

Posieren am Rednerpult

Nach der Sitzung gehen einige der jungen Männer nach vorn und posieren am Rednerpult. „Wer weiß, ob wir morgen hier reden werden, da müssen wir schon mal ein Foto machen“, sagt einer der jungen Männer und fotografiert seine gestikulierenden Fraktionskollegen.

„Der Saal ist viel kleiner als ich ihn mir immer vorgestellt habe, es ist richtig gemütlich hier“, stellt er fest, bevor er seinen Kollegen in die Ausschusssitzungen im Paul-Löbe-Haus folgt, wo die Abgeordneten intensiv über die vier fiktiven Gesetzentwürfe diskutieren werden. Es geht um die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen, um die Zukunft der Rente, die Vollendung der deutschen Einheit und den verbesserten Schutz Jugendlicher vor Alkohol.

Wie geht es weiter?

Am Dienstag, dem 8. Juni, beginnt im Plenarsaal um 9 Uhr die zweite und dritte Lesung der Gesetzesvorlagen. Sie dauert bis 12 Uhr und wird live im WebTV übertragen - ebenso wie die sich anschließende Podiumsdiskussion mit den „echten“ Vorsitzenden der fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen.

Am Dienstagnachmittag gegen 14 Uhr wird Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU/CSU) schließlich das Schlusswort sprechen. Nach einer Auswertung des Planspiels in den Landesgruppen werden die Jugendlichen um viele Erfahrungen reicher nach Hause fahren - dann wieder als sie selbst.