Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

Der Ausschuss für Gesundheit wird in seiner Sitzung
am Mittwoch, den 27. Mai 2020, von 14.30 bis 16.00 Uhr eine öffentliche Anhörung zu der Vorlage

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG)
BT-Drucksache 19/18793

Antrag der Abgeordneten Christine Aschenberg-Dugnus, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Prozesse im Gesundheitswesen durch Digitalisierung modernisieren
BT-Drucksache 19/18946

Antrag der Abgeordneten Sylvia Gabelmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Elektronisches Rezept freiwillig und sicher ausgestalten

BT-Drucksache 19/18943

Antrag der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Patienteninteresse voranstellen und gemeinwohlorientierten Gesundheitsdatenschutz einführen
BT-Drucksache 19/18944

Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Konstantin von Notz, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Patientenorientierung und Patientenbeteiligung in der Digitalisierung im Gesundheitswesen sicherstellen und dezentrale Forschungsdateninfrastruktur aufbauen
BT-Drucksache 19/19137

durchführen. 

Die Anhörung findet im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Anhörungssaal 3 101, in der Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin statt.

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Allgemeine Informationen

Die Anhörung findet aufgrund der aktuellen Situation ohne Publikum statt.
Die Anhörung wird zeitversetzt übertragen (21 Uhr) und ist anschließend in der Mediathek zu finden.

Da die Sitzungszeiten sich kurzfristig verändern können, bitten wir Sie sich vorab über den aktuellen Sitzungsbeginn zu informieren.