FDP-Modell zur Förderung des lebenslangen Lernens
Einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Niemals ausgelernt, immer neugierig – Ein zweites Bildungssystem für das ganze Leben“ (19/14777) hat den Bundestag am Donnerstag, 7. November 2019, in erster Beratung beschäftigt. Die Vorlage wurde anschließend zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen.
Antrag der FDP
Die FDP will die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein zweites Bildungssystem nach der Berufsausbildung oder nach dem Studium festlegen und Qualifizierungen in der allgemeinen und beruflichen Bildung vereinfachen. Qualifizierungen sollen unabhängig von Bildungsstand und Arbeitserfahrung Chancen auf Bildung und Weiterbildung bieten. Die bestehenden Langzeitkonten nach dem Flexi-II-Gesetz zu Freiraumkonten sollen weiterentwickelt werden, indem sie in ein persönliches, vom Arbeitgeber unabhängiges Freiraumkonto für alle Erwerbstätigen umgewandelt werden und in dem ein Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung in einem solchen Freiraumkonto für alle volljährigen Bürgerinnen und Bürger geschaffen wird.
Dadurch könnten Teile des eigenen Arbeitnehmerbruttoeinkommens, Boni, Überstunden, ungenutzte Urlaubstage sowie Zahlungen des Arbeitgebers steuer- und sozialversicherungsbeitragsfrei auf das Freiraumkonto eingezahlt werden, schreibt die Fraktion. Das angesparte Guthaben solle für eine Freistellung in Zeiten der Anstellung genutzt werden können, wenn der Arbeitgeber zustimmt. Einen Rechtsanspruch auf Freistellung gegenüber dem Arbeitgeber solle es aber nicht geben.
(hau/07.11.2019)