Parlament

Gerold Otten im dritten Wahl­gang nicht zum Vize­präsi­denten gewählt

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juni 2019, in geheimer Wahl den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl eines Stellvertreters des Bundestagspräsidenten (19/10562) erneut zurückgewiesen. Für den Kandidaten Gerold Otten hatten 211 Abgeordnete gestimmt, gegen ihn votierten 426 und 30 enthielten sich der Stimme. Die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen hat der 63-jährige ehemalige Berufssoldat, der 2017 über die Landesliste Bayern seiner Partei in den Bundestag eingezogen war, damit verfehlt. Es war zudem der dritte und letzte Wahlgang für den AfD-Abgeordneten.

Im zweiten Wahlgang (19/10116) hatte Otten am Donnerstag, 16. Mai 2019 , nur 205 Ja-Stimmen bei 399 Nein-Stimmen, 26 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme erhalten. Zuvor hatte Otten bereits am Donnerstag, 11. April 2019, kandidiert (19/9252) und damals 210 Stimmen bei 393 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen erhalten. Die AfD-Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel (19/8856) war davor am Donnerstag, 4. April 2019, in ihrem dritten Wahlgang gescheitert. Sie hatte 199 Stimmen bei 423 Gegenstimmen und 43 Enthaltungen erhalten. (vom/eis/06.06.2019)

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