Schäuble: Überwindung der Teilung Europas nicht gefährden
Sabine Thillaye (Assemblée nationale), Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Europaausschuss-Vorsitzender Gunther Krichbaum, Piotr Apel (Sejm) zu Beginn der Gespräche im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“ im Paul-Löbe-Haus des Bundestages (© DBT/Melde)
Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat dazu gemahnt, die Überwindung der Teilung Europas angesichts der aktuellen Herausforderungen zwischen Ost und West nicht zu gefährden. Zum Auftakt der gemeinsamen Gespräche von Abgeordneten der Europaausschüsse des Bundestages und der Parlamente aus Frankreich und Polen am Montag, 13. Mai 2019, unterstrich Schäuble die Bedeutung des sogenannten „Weimarer Dreiecks“, in dessen Rahmen das Treffen stattfindet. Das „Weimarer Dreieck“ ist ein Gesprächsformat der Regierungen und Parlamente der drei Länder.
Die Abgeordneten der Europaausschüsse aus Frankreich, Polen und Deutschland mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (vorne in der Mitte). (© DBT-Melde)
Schäuble begrüßte die Abgeordneten, die der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Vorsitz von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) ins Paul-Löbe-Haus nach Berlin eingeladen hatte. Die französische Delegation wurde von der Abgeordneten Sabine Thillaye (La République en Marche) für die Assemblée nationale und Jean Bizet (Les Républicains) für den Senat, die polnische Delegation von Piotr Apel (Kukiz’15) für den Sejm und Jarosław Obremski (PiS) für den Senat geleitet.
EU-Finanzrahmen, Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Thematische Schwerpunkte der Gespräche sind die Zukunft der EU nach dem Gipfel im rumänischen Sibiu, die laufenden Verhandlungen zum neuen, mehrjährigen Finanzrahmen der EU und die Perspektiven einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Seit dem Jahr 2000 treffen sich die EU-Ausschüsse im Format „Weimarer Dreieck“ regelmäßig reihum; zuletzt waren 2016 Frankreich und 2018 Polen Gastgeber. Der informelle Rahmen erlaubt einen offenen, mitunter kontroversen Austausch, vertieft das Verständnis für die jeweiligen Positionen und soll den Weg für gemeinsame europäische Lösungen bahnen. Der Name „Weimarer Dreieck“ erinnert an eine Begegnung der drei Außenminister Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski im August 1991 in der thüringischen Stadt. Das erste Treffen der Parlamentspräsidien von Bundestag, Assemblée nationale und Sejm im „Weimarer Format“ fand vom 28. bis 30. Mai 2010 in der „Villa Hügel“ in Essen statt. (vom/13.05.2019)