Auswärtiges

Einsatz der Bundeswehr zur Ausbildung malischer Streitkräfte

Die Bundesregierung will die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (European Union Training Mission Mali, EUTM Mali), die bis Ende Mai befristet ist, um ein weiteres Jahr bis zum 31. Mai 2020 fortsetzen. Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. April 2019, in erster Lesung über einen entsprechenden Antrag (19/8971) der Bundesregierung debattiert. Anschließend wurde die Vorlage zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Weiterhin bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten

Die Mandatsobergrenze, die lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen widerspiegelt, liegt derzeit bei 350 Soldatinnen und Soldaten. Sie soll auch für den beschließenden Verlängerungszeitraum bis Ende Mai 2020 nicht erhöht werden. Die Personalobergrenze soll vorübergehend überschritten werden können.

Der Auftrag der deutschen Soldatinnen und Soldaten umfasst unter anderem Führungs-, Planungs- und Beratungsaufgaben, sanitätsdienstliche Unterstützung, militärische Ausbildung malischer Streitkräfte sowie Schutz- und Unterstützungsaufgaben, auch zur Unterstützung von Personal der Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (Minusma). Die Kosten der Mandatsverlängerung sollen sich dem Antrag der Bundesregierung zufolge auf insgesamt rund 40,8 Millionen Euro belaufen. (sas/11.04.2019)

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Bundeswehr kann weiterhin malische Streit­kräfte ausbilden

Der Bundestag hat der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) am Donnerstag, 9. Juli 2019, zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 489 Abgeordnete für die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/9933) zu dem Antrag der Bundesregierung (19/8971), 153 Abgeordnete stimmten dagegen, es gab zwei Enthaltungen. Zur Abstimmung lag auch ein Bericht des Haushaltsausschusses nach Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit (19/10007) vor.

Malisches Militär soll für Stabilität und Sicherheit sorgen

Wie bisher können nun bis zu 350 Bundeswehrsoldaten entsendet werden, zu deren Aufgaben vor allem die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad) gehören. Im Kern ziele die Mission darauf ab, das malische Militär zu befähigen, künftig selbst für Stabilität und Sicherheit im Land zu sorgen, heißt es im Antrag der Bundesregierung. „Eine unmittelbare Begleitung bei Einsätzen der malischen Streitkräfte oder der gemeinsamen Einsatztruppe der G5-Sahel-Staaten ist weiterhin ausgeschlossen“, macht die Regierung deutlich.

Der Einsatz gehe auf ein Ersuchen der malischen Regierung sowie auf entsprechende Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit acht Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zurück. Das Mandat sei befristet bis Ende Mai 2020. Die einsatzbedingten Kosten beziffert die Bundesregierung auf knapp 41 Millionen Euro. (ahe/hau/09.05.2019)

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