Verteidigung

Jahresbericht 2018 des Wehrbeauftragten debattiert

Der Bundestag hat am Freitag, 12. April 2019, erstmals über den Jahresbericht 2018 (19/7200) debattiert, den der Wehrbeauftragte des Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, im Januar vorgelegt hatte. Nach einer etwa zehnminütigen, einleitenden Ausführung des Wehrbeauftragten und einer 45-minütigen Aussprache überwies das Parlament den Wehrbericht zur federführenden Beratung an den Verteidigungsausschuss.

Ausrüstungsmängel und lähmende Verwaltung

In seinem aktuellen Bericht beklagt der Wehrbeauftragte des Bundestages die anhaltenden Ausrüstungsmängel in der Bundeswehr sowie eine lähmende Verwaltung und einen Tiefstand bei der Anwerbung von Nachwuchs. „Vieles muss und soll besser werden, damit unsere Soldatinnen und Soldaten ihrer heutigen Doppelaufgabe voll gerecht werden können: Einen substanziellen Beitrag zur kollektiven Verteidigung in Europa zu leisten und gleichzeitig wie bisher an multinationalen Kriseneinsätzen außerhalb des Bündnisgebietes weltweit teilzunehmen.“

Bartels moniert, dass die von Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) eingeleiteten „Trendwenden“ bei Personal, Material und Infrastruktur im vergangenen Jahr „nur zögerlich“ umgesetzt worden seien. Eine Ursache dafür sieht der Wehrbeauftragte in „selbst gemachten bürokratischen Hürden“. Die Soldaten erlebten im Alltag eine „Überorganisation von allem und jedem“ und sprächen vom „Bürokratiemonster Bundeswehr“.

Verschwenderischer Umgang bei Gorch Fock

Von der angestrebten Vollausstattung sind die Streitkräfte nach Bartels Ansicht „weit entfernt“, in allen Bereichen mangele es an Material: Kaum einsatzbereite Leopard-2-Kampfpanzer, teure Nachrüstprogramme für den neuen Schützenpanzer Puma, keine Tanker bei der Marine im zweiten Halbjahr 2018, ein großer Teil der U-Boote defekt, weniger als die Hälfte der Eurofighter- und Tornado-Kampfflugzeuge flugfähig und auf ein Minimum reduzierte Munitionsbestände, zählt Bartels in seinem Bericht auf. Dem gegenüber stehe ein „verschwenderischer Umgang mit den Ressourcen Zeit und Geld“, dies zeige der Fall des Segelschulschiffs „Gorch Fock“.

In einer „zersplitterten Zuständigkeitskultur“ frage offenbar niemand nach, ob es normal sei, „wenn der Reparaturpreis sich von zehn auf 135 Millionen Euro verdreizehnfacht“. Dass die Bundeswehr fast alle an sie gestellten Aufgaben trotzdem irgendwie gelöst habe, sei „ganz wesentlich mit der loyalen Professionalität“ der Soldaten „und der Liebe zu ihrem Beruf“ zu erklären, betont Bartels. (aw/sas/12.04.2019)

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Verteidigung

Wehrbericht 2018: Bundestag dankt dem Wehrbeauftragten

Der Bundestag hat am Mittwoch, 11. Dezember 2019, abschließend über den Jahresbericht 2018 (19/7200) des Wehrbeauftragten des Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, beraten. 

Entschließung verabschiedet

Bei Enthaltung der Linken nahm der Bundestag mit den Stimmen der übrigen Fraktionen auf Empfehlung des Verteidigungsausschusses (19/14102) eine Entschließung an. Danach werden die in dem Bericht enthaltenen Empfehlungen – soweit sie nicht bereits erledigt sind – der Bundesregierung zur Prüfung, Erwägung und Beachtung zur Kenntnis gebracht. Die Bundesregierung wird gebeten, den Jahresbericht des Wehrbeauftragten, die Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung dazu und die Ergebnisse der Beratung des Deutschen Bundestages der Truppe zugänglich zu machen. 

Der Deutsche Bundestag dankte dem Wehrbeauftragten sowie seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Arbeit im Berichtsjahr und bat die Bundesregierung, dem Verteidigungsausschuss bis zum 28. Februar 2020 über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen zu berichten.

Ausrüstungsmängel und lähmende Verwaltung

In seinem Bericht beklagt der Wehrbeauftragte des Bundestages die anhaltenden Ausrüstungsmängel in der Bundeswehr sowie eine lähmende Verwaltung und einen Tiefstand bei der Anwerbung von Nachwuchs. „Vieles muss und soll besser werden, damit unsere Soldatinnen und Soldaten ihrer heutigen Doppelaufgabe voll gerecht werden können: Einen substanziellen Beitrag zur kollektiven Verteidigung in Europa zu leisten und gleichzeitig wie bisher an multinationalen Kriseneinsätzen außerhalb des Bündnisgebietes weltweit teilzunehmen.“

Bartels moniert, dass die von Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) eingeleiteten „Trendwenden“ bei Personal, Material und Infrastruktur im vergangenen Jahr „nur zögerlich“ umgesetzt worden seien. Eine Ursache dafür sieht der Wehrbeauftragte in „selbst gemachten bürokratischen Hürden“. Die Soldaten erlebten im Alltag eine „Überorganisation von allem und jedem“ und sprächen vom „Bürokratiemonster Bundeswehr“.

Verschwenderischer Umgang bei Gorch Fock

Von der angestrebten Vollausstattung sind die Streitkräfte nach Bartels Ansicht „weit entfernt“, in allen Bereichen mangele es an Material: Kaum einsatzbereite Leopard-2-Kampfpanzer, teure Nachrüstprogramme für den neuen Schützenpanzer Puma, keine Tanker bei der Marine im zweiten Halbjahr 2018, ein großer Teil der U-Boote defekt, weniger als die Hälfte der Eurofighter- und Tornado-Kampfflugzeuge flugfähig und auf ein Minimum reduzierte Munitionsbestände, zählt Bartels in seinem Bericht auf. Dem gegenüber stehe ein „verschwenderischer Umgang mit den Ressourcen Zeit und Geld“, dies zeige der Fall des Segelschulschiffs „Gorch Fock“.

In einer „zersplitterten Zuständigkeitskultur“ frage offenbar niemand nach, ob es normal sei, „wenn der Reparaturpreis sich von zehn auf 135 Millionen Euro verdreizehnfacht“ habe. Dass die Bundeswehr fast alle an sie gestellten Aufgaben trotzdem irgendwie gelöst habe, sei „ganz wesentlich mit der loyalen Professionalität“ der Soldaten „und der Liebe zu ihrem Beruf“ zu erklären, betont Bartels. (aw/sas/vom/11.12.2019)

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