Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD fordern die Bundesregierung auf, eine Ausweitung bestehender entwicklungspolitischer Dreieckskooperationen mit den Asean-Staaten und deren vielfältige Einsatzmöglichkeiten zu prüfen. Das hat der Bundestag am Donnerstag, 9. März 2017, mit der Annahme eines Antrags der Koalitionsfraktionen (18/10651) mit breiter Mehrheit bei Enthaltung der Fraktion Die Linke beschlossen. Der Entscheidung lag eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (18/11226) zugrunde. Die Reden sind zu Protokoll gegeben worden.

CDU/CSU und SPD wollen die trilateralen Partnerschaften in der Asean-Region (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam) stärken. Die Regierung solle zudem das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEVAL) mit der Evaluierung von Dreieckskooperationen mit deutscher Beteiligung beauftragen und die Handlungsempfehlungen für weitere Projekte nutzen.

Süd-Süd und Nord-Süd-Entwicklungszusammenarbeit

Die Koalitionsfraktionen betonen, die Asean-Staaten bildeten für die EU und Deutschland, insbesondere mit der Einführung der Asean-Wirtschaftsgemeinschaft im Dezember 2015, nicht nur einen wichtigen Wirtschaftsraum, sondern auch einen politischen Partner mit wachsender Bedeutung. Das Instrument der Dreieckskooperation werde in der deutschen Entwicklungspolitik bereits seit Mitte der 1980er Jahre erfolgreich eingesetzt.

Trilaterale Partnerschaften seien zunehmend als ein praktisches Bindeglied zwischen Süd-Süd und der Nord-Süd-Entwicklungszusammenarbeit zu sehen sowie als ein wirksames Instrument in der internationalen Zusammenarbeit, um den Austausch und die Weiterentwicklung von Wissen und Erfahrungen zu fördern, heißt es in der Vorlage. (hau/09.03.2017)