Paul Ryan zu Gast bei Norbert Lammert

Die Möglichkeiten der weiteren parlamentarischen Zusammenarbeit auf bilateraler und multilateraler Ebene standen im Mittelpunkt eines Gesprächs zwischen Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und seinem amerikanischer Amtskollegen, dem Sprecher des amerikanischen Repräsentantenhauses, Paul Ryan, am Freitag, 8. April 2016, in Berlin. Lammert erklärte zu Beginn des Gesprächs, die „regelmäßigen, freundschaftlichen und intensiven Kontakte zwischen Parlamentariern beider Länder sind von großer Bedeutung für die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA“.

Erster Besuch im deutschen Parlament

Für den Republikaner Ryan war es der erste Besuch im deutschen Parlament nach seiner Amtsübernahme als „Speaker“ des US-Repräsentantenhauses im Oktober 2015.

Weitere Mitglieder der insgesamt achtköpfigen Delegation waren unter anderem der US-Botschafter John B. Emerson, der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses, William Thornberry, und der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses für Geheimdienstliche Aufgaben, Devin Nunes.

„Aktive Beteiligung der Parlamente“

Auf deutscher Seite nahmen der Koordinator für die Transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, der CDU-Abgeordnete Jürgen Hardt, und der frühere Präsident der Parlamentarischen Versammlung der Nato, der CDU-Abgeordnete Dr. Dr. h.c. Karl A. Lamers, an dem Gespräch teil.

Beide Parlamentspräsidenten betonten, dass mit Blick auf die gegenwärtigen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen als auch in Fragen wirtschaftlicher Zusammenarbeit - wie den Verhandlungen um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP - eine aktive Beteiligung der Parlamente und deren gute Zusammenarbeit ein lebhaftes gemeinsames Interesse darstelle.

Traditionell intensive Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Deutschem Bundestag und dem Repräsentantenhaus sind traditionell besonders intensiv. So ist die deutsch-amerikanische Parlamentariergruppe im Bundestag mit 77 Mitgliedern die größte und eine der aktivsten. Besonders dichte und vielfältige Kontakte gibt es auch auf der Ebene der Ausschüsse beider Parlamente.

Darüber hinaus haben seit 1983 rund 21.000 junge Menschen mit einem Austauschjahr am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) teilgenommen, einem Programm, das der Deutsche Bundestag nur mit dem US-Congress unterhält. Hinzu kommen Begegnungen insbesondere junger Menschen aus beiden Ländern im Rahmen des Internationalen Parlamentsstipendiums und ein Mitarbeiteraustausch beider Parlamente. (haa/08.04.2016)