Antrag zur Digitalisierung der Industrie

Die vierte industrielle Revolution ist in vollem Gange. Doch viele deutsche Unternehmen – vor allem kleine und mittelständische – können mit Industrie 4.0 noch nicht allzu viel anfangen. Um die Rahmenbedingungen zu verbessern hat die Bundesregierung die Digitale Agenda und ihre Hightech-Strategie entwickelt. Die Koalitionsfraktionen fordern nun in einem Antrag (18/6643), der am Freitag, 13. November 2015, ab 11.55 Uhr in erster Lesung durch den Bundestag beraten wird, die Umsetzung der Digitalen Agenda und der Hightech-Strategie „gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren, weiter voranzubringen und damit die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken“.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Flächendeckenden Breitbandausbau vorantreiben

Dazu soll „im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel“ der flächendeckende Breitbandausbau in Deutschland als Grundvoraussetzung für die Digitalisierung zügig vorangetrieben und dabei an den Bedürfnissen der deutschen Wirtschaft, insbesondere auch des Mittelstandes sowie des ländlichen Raumes, ausgerichtet werden.

Außerdem seien die Rahmenbedingungen für eine zügige Einführung der fünften Mobilfunkgeneration zu schaffen und gleichzeitig die Forschung an den nachfolgenden Generationen zu fördern, schreiben die Abgeordneten. Bei der zu entwickelnden zukunftsfähigen Ausbaustrategie für deutlich höhere Übertragungsgeschwindigkeiten soll nach den Vorstellungen der Koalitionsfraktionen insbesondere der Ausbau des Glasfasernetzes eine wichtige Rolle spielen.

Grundlagenforschung zu Industrie 4.0 ausbauen

Einen weiteren Schwerpunkt in dem Antrag stellt die Forschung zu Industrie 4.0 dar. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die anwendungsorientierte Grundlagenforschung zur Entwicklung intelligenter Produktionssysteme und -verfahren, zur intelligenten Vernetzung von Produktionsanlagen unter Berücksichtigung von IT-Sicherheit und Datenschutz sowie zu Dienstleistungen und zur Modernisierung und Humanisierung der Arbeitswelt auszubauen.

Ziel müsse es sein, Deutschland zum internationalen Leitmarkt und Leitanbieter in der Industrie 4.0 und den damit verbundenen Diensten zu machen, heißt es in der Vorlage.

Aus- und Weiterbildung anpassen

Wichtig erscheint Union und SPD auch, die Aus- und Weiterbildung an die Erfordernisse der Industrie 4.0 anzupassen. So soll laut Antrag das Aus- und Weiterbildungssystem im Hinblick auf Industrie 4.0 verbessert und dazu die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung sowie zwischen verschiedenen Aus- und Weiterbildungsgängen und -systemen erhöht werden.

Außerdem sei zu prüfen, inwieweit Hochschulen, Fachhochschulen und Unternehmen bei der Anpassung spezifischer Qualifikationsinhalte beratend unterstützt werden können.

Start-ups sollen gefördert werden

Als Innovationstreiber haben Union und SPD Start-up-Unternehmen ausgemacht, die ihren Vorstellungen nach gefördert werden sollen. Dazu sollen „in Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Wissenschaft“ die Rahmenbedingungen und Finanzierungsmöglichkeiten für innovative Start-ups verbessert sowie die Vernetzung von Start-ups und der Industrie, insbesondere entlang der Technologieschnittstellen zu Industrie 4.0, ausgebaut werden. (hau/11.11.2015)