Gabriel: Ausgaben für die Energieforschung erhöht

Die Bundesregierung hat ihre Ausgaben für die Energieforschung deutlich erhöht. Mit 819 Millionen Euro war das Budget 2014 mehr als doppelt so hoch wie vor acht Jahren. Das geht aus dem Bundesbericht Energieforschung 2015 hervor, den das Bundeskabinett gebilligt hat. „Damit die Energiewende gelingt, brauchen wir technischen Fortschritt – und dafür ist Forschung unerlässlich“, sagte Sigmar Gabriel (SPD), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, bei der Vorstellung des Berichts in der Regierungsbefragung des Bundestags am Mittwoch, 6. Mai 2015.

Mehr Geld für die Energieforschung

Die Bundesregierung richte ihre Förderpolitik in der Energieforschung an den Notwendigkeiten der Energiewende aus, erklärte Gabriel. Zentrale Forschungsthemen seien daher die gewinnbringendere Nutzung von Energie und eine wirtschaftlichere Produktion von erneuerbaren Energien. „Wir müssen effizienter werden, wir müssen die Entwicklung intelligenter Netze und innovativer Speichermöglichkeiten vorantreiben.“

Gerade die Stabilität der Stromnetze sei eine Herausforderung in Zeiten dezentraler erneuerbarer Energieanlagen mit schnell wechselnder Stromerzeugung. Um neue technische Lösungen zu finden, habe die Bundesregierung 2014 die Ausgaben auf 819 Millionen erhöht, so der Minister. Drei Viertel der Mittel, jeweils rund 300 Millionen Euro, seien in Forschungsarbeiten zu Energieeffizienz und erneuerbaren Energien geflossen.

Speichertechnologien marktreif entwickeln

René Röspel, stellvertretender forschungspolitischer Sprecher der SPD, erkundigte sich, inwieweit der Bericht auch über Forschungsfortschritte im Bereich der Speichertechnologie Auskunft gebe, schließlich sei die Entwicklung leistungsfähiger Speicher, um Stromüberschüsse zu speichern und bei Bedarf zu nutzen, eine „zentrale Herausforderung“.

Gabriel bestätigte dies. Noch seien die vorhandenen Technologien zur Speicherung aber nicht „markfähig“, räumte er ein. „Ich erhoffe mir allerdings durch Marktanreize einen Schub in der Entwicklung.“

„Durchbruch“ der Offshore-Windenergie

Röspels Fraktionskollege Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) fragte nach Gabriels Einschätzung zur Entwicklung der Offshore-Windenergie in Deutschland.

Dieser zeigte sich zufrieden über die Entwicklung der letzten Jahre: „Wir erleben jetzt den Durchbruch der Industrialisierung. Das ist ein Erfolg, der mit Forschung begonnen hat.“

Berechnungen der Netzbetreiber besser überprüfen

Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, interessierte hingegen, ob die Bundesregierung plane, die Entwicklung einer Software zur Berechnung des erforderlichen Netzausbau eigens für die Bundesnetzagentur zu fördern. „Bislang prüft die Agentur die Berechnungen der Betreiber für den Leitungsausbau mit den Programmen der Netzbetreiber. Hier sehe ich einen Interessenkonflikt“, monierte Lenkert und fragte: „Wollen Sie diesem Missstand mit einem Forschungsprojekt begegnen?“

Der Energieminister verneinte das: „Die Bundesnetzagentur kann die Berechnungen durchaus prüfen und nutzt dafür europäische Programme.“ Zudem halte er es auch nicht für sinnvoll, die Netzbetreiber aus ihrer Verantwortung für den Netzausbau zu entlassen, so Gabriel.

Frage zu internationalen Forschungsausgaben

Eva Bulling-Schröter (Die Linke), Sprecherin für Energie- und Klimapolitik, wollte vom Minister zudem wissen, ob er die Meinung der Direktorin der Internationalen Energieagentur, Maria van der Hoeven, teile, die eine Verdreifachung der internationalen Forschungsausgaben gefordert hatte, um die Klimaschutzziele noch zu erreichen.

Gabriel verwies zunächst auf die Erhöhung des Forschungsbudgets in Deutschland und antwortete dann: „Wenn die anderen auch so viel täten wie wir – ja, das fände ich auch wünschenswert.“

Kernfusionsforschung beenden

Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, zeigte sich irritiert über die im Bericht ausgewiesenen Fördermittel für die Kernfusionsforschung und für den Internationalen Forschungsreaktor „Iter“. „Wie passt das zu Ihrem Bekenntnis zur Energiewende“, wollte die Abgeordnete wissen.

Der Minister erklärte, Deutschland sei am Bau des Reaktors seit 2006 beteiligt und durch völkerrechtliche Verträge gebunden. „Meines Wissens haben wir erst 2017 die Möglichkeit, auszusteigen. Aber das wir das tun sollten, dafür haben Sie gute Argumente geliefert“, so Gabriel. (sas/06.05.2015)