Debatte über humanitäre Hilfe im Ausland
Der Bundestag würdigt die schwierige Arbeit der Hilfsorganisationen, etwa in den Dürregebieten Afrikas. (© picture alliance)
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 8. Mai 2015, von 10.30 Uhr bis 11.35 Uhr mit der deutschen humanitären Hilfe im Ausland in den Jahren 2010 bis 2013. Grundlage der Debatte ist ein entsprechender Bericht der Bundesregierung (18/2900). Darin wird festgestellt, dass die Zahl und das Ausmaß humanitärer Krisen weiter zugenommen haben. Die humanitäre Hilfe ist daher im Berichtszeitraum neu aufgestellt worden. Mit einer 2011 getroffenen Ressortvereinbarung zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wurden die Zuständigkeiten zwischen beiden Häusern neu geregelt. So wurde beispielsweise die humanitäre Ernährungshilfe beim Auswärtigen Amt angesiedelt.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Wandel in der deutschen humanitären Hilfe eingeleitet
Die Ressortvereinbarung sei eine „Zäsur, die einen Wandel in der deutschen humanitären Hilfe eingeleitet habe“, heißt es dazu in der Beschlussempfehlung des Menschenrechtsausschusses (18/4416). Ein wesentlicher Punkt des neuen Konzepts ist, dass statt kurzfristig geförderter Projekte der Soforthilfe die vorausschauende humanitäre Hilfe gestärkt werden soll.
Der zweite Teil des Berichts gibt einen Überblick über die weltweite humanitäre Hilfe der Bundesregierung, wobei die Schwerpunkte des deutschen Engagements in Afrika, Nahost und Asien lagen.
Entschließung soll verabschiedet werden
Der Menschenrechtsausschuss legt dem Bundestag einen Entschließungstext zur Abstimmung vor. Darin wird unter anderem die schwierige Arbeit der deutschen und internationalen Hilfsorganisationen gewürdigt.
Große Erwartungen richte der Bundestag an den ersten Humanitären Weltgipfel 2016 in Istanbul, heißt es weiter. Angesichts der weltweiten Zunahme von Krisen und Konflikten müsse das internationale humanitäre System zukunftsfähig gestaltet werden, wofür der Weltgipfel eine Chance biete. (as/29.04.2015)