Bundestag zieht Bilanz des Afghanistan-Einsatzes

Um ein Fazit des Afghanistan-Einsatzes geht es in einer Debatte am Donnerstag, 23. April 2015. Die Abgeordneten diskutieren ab voraussichtlich 16.30 Uhr 45 Minuten lang über die Antwort der Bundesregierung (18/4168) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2144) mit dem Titel „Krieg in Afghanistan – Eine Bilanz“. Nach Angaben der Bundesregierung haben von Dezember 2001 bis Mitte 2014 Bundeswehrsoldaten insgesamt 132.573 Einsätze im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, Isaf) in Afghanistan geleistet. Dabei seien die 30.140 mehrfach in Afghanistan eingesetzten Soldaten im Durchschnitt etwa dreimal eingesetzt gewesen.

Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Neben den 54 im Einsatz getöteten Bundeswehrsoldaten seien seit 2001 drei entsandte Angehörige der deutschen Botschaft, ein ziviler Experte der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), ein Berater der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) „sowie rund zwanzig deutsche Staatsangehörige, die aus beruflichen, touristischen oder anderen Gründen nach Afghanistan gereist waren, in Afghanistan von Dritten getötet worden“, heißt es in der Antwort.

Zivile Opfer

Der Bundesregierung liegt nach eigenen Angaben keine Statistik zur Zahl der durch den Isaf-Einsatz getöteten zivilen Opfer vor. Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (Unama) gebe für die erste Jahreshälfte 2014 die Zahl von 1.564 zivilen Todesopfern an.

Unama stelle dabei fest, dass ein Prozent der zivilen Opfer auf internationale Militäroperationen zurückzuführen waren, 74 Prozent auf Aktionen der regierungsfeindlichen und acht Prozent auf afghanische Sicherheitskräfte - die weiteren 17 Prozent hätten nicht zugeordnet werden können oder hätten andere Ursachen wie Unfälle durch Minen gehabt. Nach aktuellen afghanischen Regierungsangaben seien in Afghanistan 516 Quadratkilometer mit Minen und explosiven Kampfmittelrückständen kontaminiert.

Zusatzkosten von rund 8,41 Milliarden Euro

Die einsatzbedingten Zusatzkosten - für Personal, Material, Infrastruktur und den deutschen Beitrag zu den gemeinsamen Nato-Kosten - beziffert die Bundesregierung bis zum Juni 2014 auf insgesamt rund 8,41 Milliarden Euro. Darüber hinaus habe der deutsche Beitrag zu den Nato-Infrastrukturmaßnahmen für Isaf im Rahmen des Nato-Sicherheits- und Investitionsprogramms bis einschließlich 2013 rund 289 Millionen Euro betragen.

Die Gesamtsumme der zwischen 2002 bis 2012 von Deutschland in Afghanistan investierten Mittel der Entwicklungszusammenarbeit belaufe sich auf 2,8 Milliarden Euro. Hinzu kämen insgesamt rund 290 Millionen Euro für Maßnahmen der humanitären Hilfe. Diese Summe umfasse Hilfen sowohl in Afghanistan als auch in Iran und Pakistan zur Unterstützung von durch diesen Konflikt betroffenen Menschen.

Überwiegend kontrollierbare Sicherheitslage

Enthalten seien dabei auch Mittel in Höhe von rund 57 Millionen Euro für Maßnahmen des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens einschließlich Opferfürsorge, heißt es in der Antwort weiter. Zusätzlich habe die Bundesregierung für den Stabilitätspakt Afghanistan zwischen 2008 bis 2013 rund 873 Millionen Euro bereitgestellt. „Aktuelle Planzahlen für die Jahre 2014 und 2015 sind jeweils 180 Millionen Euro.“

Nach dem Ende des Isaf-Einsatzes lebe der Großteil der afghanischen Bevölkerung in Regionen mit einer mindestens „ausreichend kontrollierbaren“ Sicherheitslage, heißt es in der Antwort weiter. Nur in einigen abgelegenen Gebieten sei die Sicherheitslage „überwiegend nicht kontrollierbar“, in wenigen lokal sehr begrenzten Gebieten „nicht kontrollierbar“. Die Größenordnung der regierungsfeindlichen Kämpfer werde landesweit auf eine „niedrige fünfstellige Zahl“ geschätzt.

Vorsichtig optimistische Einschätzungen

„Die mit Abstand größte Anzahl an Kämpfern ist den verschiedenen Gruppierungen und Netzwerken der Taliban-Bewegung unter ihrem geistigen Führer Mullah Omar zuzuordnen, die landesweit operiert“, schreibt die Bundesregierung, die unter anderem auch Angaben zu den deutschen Opfern in Afghanistan macht: Neben den 54 im Einsatz getöteten Bundeswehrsoldaten seien seit 2001 drei entsandte Angehörige der deutschen Botschaft, ein ziviler Experte der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), ein Berater der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sowie rund zwanzig deutsche Staatsangehörige, „die aus beruflichen, touristischen oder anderen Gründen nach Afghanistan gereist waren, in Afghanistan von Dritten getötet worden“.

Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Reihe von Entwicklungsindikatoren ein und gibt – bei allen nach wie vor großen Problemen in der afghanischen Gesellschaft – dabei auch vorsichtig optimistische Einschätzungen: So liege laut Weltgesundheitsorganisation WHO die durchschnittliche Lebenserwartung in Afghanistan von Männern bei 58 Jahren und von Frauen bei 61 Jahren (Stand: 2012) – demgegenüber habe die durchschnittliche Lebenswartung im Jahre 2000 noch bei 45 Jahren gelegen.

Zahl afghanischer Flüchtlinge bleibt hoch

Nach WHO-Angaben hätten 57 Prozent der afghanischen Bevölkerung heute Zugang zu medizinischer Versorgung, laut afghanischem Gesundheitsministerium lag der Anteil 2002 noch bei neun Prozent. Nach afghanischen Angaben seien zudem aktuell 8,2 Millionen Kinder eingeschult, davon 3,3 Millionen Mädchen, was einer Quote von rund 40 Prozent entspreche. Im Jahr 2001 habe die Zahl der eingeschulten Kinder (ausschließlich Jungen) bei einer Million gelegen.

Trotz rückläufiger Tendenz bleibe die Zahl der afghanischen Flüchtlinge hoch, schreibt die Bundesregierung. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks UNHCR seien seit 2002 zwischen 4,7 und 5,7 Millionen Flüchtlinge freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt. Derzeit lebten noch etwa 1,7 Millionen registrierte Flüchtlinge in Pakistan und etwa eine Million registrierte Flüchtlinge im Iran. Hinzu kämen etwa 630.000 Binnenflüchtlinge innerhalb Afghanistans.

Opium bleibt großes Problem

Neben den großen ökonomischen Herausforderungen für Afghanistan, die unter anderem im Zusammenhang mit Rechtsunsicherheit, weit verbreiteter Korruption und unzureichender Infrastruktur im Zusammenhang stehen würden, ist laut Antwort der Anbau von Opium nach wie vor ein großes Problem. So seien nach den Daten des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) im Jahr 2013 auf einer Fläche von etwa 209.000 Hektar Schlafmohn angebaut worden, der Ertrag habe bei rund 5.500 Tonnen Opium gelegen.

Für das Jahr 2012 schätze UNODC den Gesamtwert der Opiumindustrie auf 14 Prozent des afghanischen Bruttoinlandsproduktes. Für das Jahr 2002 werde geschätzt, dass der Exportwert des Opiums 120 Prozent des Gesamtexports Afghanistans ausgemacht habe, 2008 seien es 178 Prozent und 2012 noch 67 Prozent gewesen. UNODC selbst mahne allerdings zur Vorsicht bei den eigenen Statistiken zu diesem Thema, weil die Erhebung der Zahlen sowie die Berechnung mit vielen Unsicherheiten verbunden seien. (ahe/16.04.2015)