Bundestag debattiert über gesunde Ernährung

Im Vorfeld der Eröffnung der Internationalen Grünen Woche (IGW) im Januar in Berlin berät der Deutsche Bundestag über die gesunde Ernährung. Das Parlament widmet dem Thema ab 10.45 Uhr eine knapp zweistündige Kernzeitdebatte am Donnerstag, 15. Januar 2015. Grundlage für die Beratung sind Anträge der Koalitionsfraktionen (18/3726), der Linken (18/3730) sowie der Grünen (18/3733). Die IGW eröffnet am Freitag, 16. Januar, ihre Pforten.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Forderungen von Union und SPD

Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD legen anlässlich der Beratung einen gemeinsamen Antrag vor, der den Titel trägt: Gesunde Ernährung stärken – Lebensmittel wertschätzen. In vergangenen Debatten unterstrichen die Abgeordneten der Union die Qualität der in Deutschland produzierten Lebensmittel, die aufgrund der hohen deutschen Standards weltweit gefragt seien.  

Die Koalition fordert die Bundesregierung unter anderem auf, bei der Entwicklung einer Präventionsstrategie darauf hinzuwirken, dass die gesundheitlichen Risikofaktoren unausgewogene Ernährung und Bewegungsmangel angemessen berücksichtigt werden. Auf EU-Ebene solle sich die Regierung dafür einsetzen, die Programme für Schulobst und Schulgemüse sowie für Schulmilch zusammenzuführen und so auszugestalten, dass eine Teilnahme der Bundesländer erleichtert wird.

Vorschlagen wird ebenso, den Erwerb eines „Ernährungsführerscheins“ für Grundschulkinder weiterhin zu ermöglichen und in weiterführenden Schulen auszubauen. Empfohlen wird ferner einen Strategie für die Verringerung von Zucker, Fetten und Salz in Fertigprodukten. In Supermärkten sollten „quengelfreie“ (süßigkeitenfreie) Kassen angeboten werden.

Forderungen der Linken

Einen weiteren Antrag legt die Oppositionsfraktion Die Linke mit dem Titel „Gute Lebensmittel für eine gesunde Ernährung“ vor. Der Kurs der Bundesregierung im Bereich Ernährung stand seitens der Opposition häufiger in der Kritik. Bemängelt wurde unter anderem, dass die Qualität des Schulessens ungenügend sei. Eine Kritik, die auch von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen getragen wurde.

Die Linke verlangt unter anderem, eine „Nährwert-Ampel“ einzuführen, um verbraucherfreundliche Lebensmittelinformationen zu ermöglichen. Lebensmittelwerbung, die sich an Kinder und Jugendliche richtet, solle konsequent eingeschränkt werden. Durch eine Schwerpunktförderung deutlich stärken will die Fraktion die regionale Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von Lebensmitteln.

Antrag der Grünen

Die Grünen verlangen unter anderem eine verlässliche Tierhaltungskennzeichnung für Fleisch, damit die Verbraucher sofort erkennen können, wie die Tiere gehalten wurden. Sie fordern die Regierung auf, sich für eine Ächtung des Klonens von Nutztieren und für ein Verbot des Inverkehrbringens von Produkten von Klontieren einzusetzen.

Dem Rückgang des regionalen Lebensmittelhandwerks, etwa von Bäckereien und Metzgereien, müsse aktiv entgegengewirkt werden, um qualifizierte Arbeitsplätze in der Fläche zu erhalten. Schließlich sollte nach Meinung der Faktion die Datenlage über das tatsächliche Ausmaß der Lebensmittelabfälle auf allen Stufen der Wertschöfpungskette verbessert werden. (eis/14.01.2015)