Wehretat um rund 714 Millionen Euro erhöht
Der Verteidigungsetat soll aufgestockt werden. (© dpa)
Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) wird 2015 voraussichtlich über einen Etat von rund 32,97 Milliarden Euro verfügen. Da sind rund 539 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Dies geht aus dem Bericht (18/2825) und den Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (18/2813, 18/2824) zum Haushaltsplan der Bundesregierung (18/2000, 18/2002) hervor. Der Bundestag wird am Mittwoch, 26. November 2014. ab etwa 15.05 Uhr 105 Minuten lang in zweiter Lesung über den Haushalt des Verteidigungsministeriums (Einzelplan 14) beraten anschließend abstimmen.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den von der Regierung vorgelegten Wehretat von 32,26 Milliarden Euro noch einmal um rund 714 Millionen Euro erhöht. Ebenso wurden die Verpflichtungsermächtigungen im kommenden Jahr um 2,4 Milliarden auf 8,64 Milliarden Euro erhöht.
Personalkosten machen den halben Etat aus
Mit 16,37 Milliarden Euro sollen im Jahr 2015 die Personalkosten rund die Hälfte des Wehretats bilden und damit um 830 Millionen Euro höher ausfallen als im Regierungsentwurf vorgesehen. Dies ist zum einen der Umsetzung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im Jahr 2014 geschuldet. Zum anderen sollen die Erhöhungen das Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz finanzieren, das der Bundestag noch in diesem Jahr verabschieden soll.
Weitere 5,73 Milliarden Euro sind für Verwaltungsausgaben reserviert. Für die Beschaffung und den Erhalt von Ausrüstung und militärischen Anlagen sind 9,52 Milliarden Euro eingeplant.
Die Grünen haben einen Entschließungsantrag (18/3285) vorgelegt, über den am 28. November in der dritten Lesung des Haushalts 2015 abgestimmt wird. (aw/24.11.2014)