Verteidigungsausgaben weitgehend unverändert
Die Personalkosten sind der größte Block im Etat des Verteidigungsministeriums. (© pa/dpa)
Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr mit insgesamt 32,26 Milliarden Euro um 174 Millionen Euro niedriger ausfallen als im laufenden Jahr. Dies sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2015 (18/2000, Einzelplan 14) vor, über den der Bundestag am Mittwoch, 10. September 2014, beraten wird. Die 105-minütige Aussprache beginnt um 17.15 Uhr.
Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Personalkosten sind größter Ausgabenposten
Mit 15,54 Milliarden Euro nehmen die Personalkosten nach den Planungen der Regierungen auch weiterhin den größten Ausgabenposten im Ressort von Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) ein. Sie sollen um rund 150 Millionen Euro sinken.
Parallel dazu soll die Truppenstärke der Bundeswehr weiter reduziert werden: von rund 203.000 auf 199.000 Soldaten. Auch die Zahl der Planstellen für Zivilbeschäftigte soll von rund 88.000 auf 86.000 sinken. Die Verwaltungsausgaben veranschlagt die Regierung für das kommende Jahr mit 5,88 Milliarden Euro, 156 Millionen Euro weniger als in diesem Jahr.
Globale Minderausgabe entfällt
Abstriche in Höhe von 294 Millionen Euro sollen zudem bei der Beschaffung von militärischer Ausrüstung und beim Bau und Erhalt militärischer Anlagen gemacht werden. Hierfür plant die Regierung rund 9,97 Milliarden Euro ein. Entfallen allerdings soll 2015 die globale Minderausgabe in Höhe von 400 Millionen Euro, die dem Wehretat in diesem Jahr vom Bundestag auferlegt worden war.
Bei den Beschaffungen plant die Regierung mit Ausgaben in Höhe von 865 Millionen Euro für das Transportflugzeug Airbus 400M und 539 Millionen Euro für das Kampflugzeug Eurofighter. Weitere 530 Millionen Euro sind für den Schützenpanzer Puma vorgesehen, 209 Millionen Euro für den Unterstützungshubschrauber Tiger und 271 Millionen für den Nato-Hubschrauber 90. Für die Beschaffung von Schiffen und anderen Wasserfahrzeugen rechnet die Regierung mit Ausgaben von 569 Millionen Euro. (aw/02.09.2014)