Lammert würdigt Demokratie in Pakistan

Die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in Pakistan standen im Mittelpunkt eines zweieinhalbtägigen Besuchs von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert in dem südasiatischen Land vom 30. April bis 2. Mai 2014. Lammert hatte die Einladung seines pakistanischen Amtskollegen angenommen, um die Wiederherstellung der parlamentarischen Demokratie in dem lange von einer Militärdiktatur beherrschten Land zu würdigen, das bei den Wahlen im Jahr 2013 den ersten Machtwechsel zweier demokratischer Regierungen erlebt hatte.

Gespräche in Islamabad

Norbert Lammert, der von den Abgeordneten Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU) und Niels Annen (SPD) begleitet wurde, traf in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad zu offiziellen Gesprächen mit seinem Amtskollegen Sardar Ayaz Sadiq, dem Staatspräsidenten Mamnoon Hussain, Innenminister Chaudhry Nisar Ali Khan, Senatspräsident·Syed Nayyer Hussain Bokhari, mit Justizminister Pervaiz Rashid und der pakistanisch-deutschen Parlamentariergruppe zusammen.

Zudem führte die Delegation intensive Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft und von Menschenrechtsorganisationen, die zum Teil sehr kritische Positionen gegenüber der Regierungspolitik einnahmen, sowie mit Repräsentanten deutscher Organisationen in Pakistan.

Verhandlungen mit den Taliban

Gegenstand der Gespräche waren unter anderem Möglichkeiten der Unterstützung der demokratischen Entwicklung in Pakistan, der Inhalt und die Umsetzung der zahlreichen und umfangreichen Verfassungsänderungen und das umstrittene „Blasphemie-Gesetz“.

Diskutiert wurden zudem Inhalt und Aussichten der von der amtierenden Regierung aufgenommenen Verhandlungen mit den pakistanischen Taliban, Position und Rolle der Militärs sowie das Verhältnis Pakistans zu Afghanistan und Indien.

Verhältnis von Religion und Demokratie

Einen Höhepunkt des von den pakistanischen Medien stark beachteten Besuchs bildete ein Vortrag des Bundestagspräsidenten vor Abgeordneten, Studenten, Intellektuellen und Diplomaten über die Balance von Parlament, Parteien und Regierungen in der Demokratie, in der er insbesondere auch auf das Verhältnis von Religion und Demokratie einging – ein Thema, das in dem unter anderem auch von religiös bedingten Konflikten geprägten Land von besonderer Relevanz ist.

In der ostpakistanischen Metropole Lahore informierte sich die Delegation über ein mit Geldern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit finanziertes Berufsbildungsprojekt für Behinderte und traf mit dem Gouverneur des Punjab, Mohammed Sarwar, zusammen.

Treffen mit dem Erzbischof von Lahore

Die Probleme der christlichen und anderen religiösen Minderheiten in Pakistan waren ein Thema von Gesprächen mit Kirchenvertretern und Repräsentanten von Hindus, Sikhs und des schiitischen Islams in der Badschahi-Moschee.

Ein Treffen mit dem katholischen Erzbischof von Lahore, Sebastian Francis Shah, und einem Bischof der protestantischen Church of Pakistan, an dem auch der Erzbischof von Bamberg, Prof. Dr. Ludwig Schick, sowie Vertreter der katholischen Hilfsorganisation Missio teilnahmen, sowie ein Besuch des National Art College standen am Freitag, 2. Mai, am Schluss des Besuchs. (02.05.2014)