Symbolträchtiges Gelöbnis vor dem Reichstag

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Insofern war der Ort für das feierliche Gelöbnis symbolträchtig. Auf dem Platz der Republik, vor dem Reichstagsgebäude – dem Sitz des Deutschen Bundestages - gaben 484 Rekruten am Samstag, 20. Juli 2013, ein Versprechen ab. In Anwesenheit von Freunden und Angehörigen, von Bundespräsident Joachim Gauck, Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) und Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert gelobten die jungen Soldaten, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“.

„Stunde der Versprechen“

Der Verteidigungsminister zollte den freiwillig Wehrdienstleistenden „großen Respekt vor der Entscheidung, Soldat zu werden“. Von einer „Stunde der Versprechen“ sprach Bundespräsident Gauck. „Wir brauchen die Bundeswehr und damit Sie“, sagte er an die Rekruten gewandt und wiederholte das Versprechen, dass der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt vor fünf Jahren den damaligen Rekruten zugerufen hatte: „Dieser Staat wird euch nicht missbrauchen.“

Stattdessen würden die Soldaten „aus Verantwortungsbewusstsein für Frieden, Freiheit und die Wahrung der Menschenrechte eingesetzt“.

„Mutbürger in Uniform“

Gauck nannte die Soldaten „Mutbürger in Uniform“ und äußerte ebenfalls großen Respekt, „dass Sie sich heute mit ihrem Gelöbnis dieser verantwortungsvollen Aufgabe versprechen“. Dass dies vor dem Gebäude, in dem der Deutsche Bundestag über Auslandseinsätze entscheidet, geschehe, sollte ein Versprechen der Parlamentarier sein, „sich um jeden einzelnen unserer Staatsbürger in Uniform zu kümmern“, forderte er. Die Rekruten, so Gauck weiter, hätten eine Anrecht darauf zu verstehen, warum sie in solche Einsätze geschickt werden. „Sie haben ein Anrecht auf eine offene und öffentliche Debatte.“

Der Bundespräsident räumte zugleich ein, dass sich unter bestimmten Umständen herausstellen könnte, „dass wir uns mit unserer Einschätzung geirrt haben“. Das sei gerade in militärischen Konflikten „bitter“. Doch sei die Fähigkeit zur Selbstkorrektur „eine der großen Stärken unserer Demokratie, die sich eben nicht als unfehlbar ansieht“. Vielmehr sei sie - ebenso wie die Bundeswehr - lernfähig.

20. Juli - 69. Jahrestag des Hitler-Attentats

Mit Blick auf den 69. Jahrestag des Hitler-Attentats wies Joachim Gauck darauf hin, dass neben Tapferkeit auch Zivilcourage wichtig sei. „Der 20. Juli erinnert uns an jene Soldaten, die nicht nur Befehl und Gehorsam kannten, sondern die letztlich ihrem Gewissen den Vorrang gaben“, sagte er. Zwar sei der Versuch, Hitlers Regime zu beenden, erfolglos geblieben. „Sinnlos war er aber nicht.“ Auch die Soldaten der Bundeswehr hätten die „Pflicht zum Widerstand“, wenn die freiheitlich demokratische Grundordnung verletzt werde. „Befehlt und Gehorsam haben da ihre Grenzen, wo gegen Recht und Menschenwürde verstoßen wird“, machte der Bundespräsident deutlich.

Auf das „demokratische Führungsverständnis der Bundeswehr“ wies Verteidigungsminister de Maizière hin. Zwar gebe es keine Armee „ohne Führung, ohne Befehl und Gehorsam“. Doch gelte die Würde des Menschen „immer und überall – auch und gerade im Einsatz“. Sie gelte „für jeden“, auch für untergebene Kameraden und selbst den Gegner. Schließlich trete die Bundeswehr als Armee im Einsatz weltweit für demokratische Werte ein. „Sie ist, auch durch die Art und Weise des Vorgehens unserer Soldaten, ein gutes Aushängeschild für das vereinte Deutschland geworden“, sagte der Minister. (hau/22.07.2013)