Debatte zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

Es geht um die Förderung der deutschen Sprache, die Stärkung des Wissenschaftsstandorts Deutschland und nicht zuletzt auch um Sympathiewerbung für Deutschland und die Vermittlung eines modernen Deutschlandbildes. All dem dient die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, wie die Bundesregierung in ihrem 16. Bericht über deren Aktivitäten im Zeitraum 2011/2012 (17/12025) schreibt. Am Freitag, 7. Juni 2013, debattiert der Bundestag ab 11.55 Uhr eine Stunde lang über die Regierungsvorlage.

Dabei werden die Abgeordneten über die Situation in den 136 Goethe-Instituten ebenso diskutieren wie über die Auslandsschulen und den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD). Diese Institutionen stellen nach Regierungsangaben einen bedeutenden Teil der Struktur deutscher Kultur- und Bildungsarbeit im Ausland dar.

Kein Paradigmenwechsel

In dem Bericht kommt die Bundesregierung zu der Einschätzung, dass die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik als eine tragende Säule deutscher Außenpolitik regelmäßig an die Herausforderungen und Bedürfnisse des 21. Jahrhunderts angepasst werden muss. Mit der Konzeption „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik in Zeiten der Globalisierung“, die im September 2011 präsentiert wurde, habe die Bundesregierung auf die Erfahrungen der ersten Dekade des 21. Jahrhunderts regiert, heißt es weiter.

„Die Konzeption bestimmt den Kurs der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für die kommenden Jahre, zielt aber nicht auf einen Paradigmenwechsel ab“, macht die Bundesregierung deutlich. Die Konzeption stehe vielmehr in der Kontinuität bisheriger Grundsätze. Der interkulturelle Dialog, der Aufbau und die Pflege nachhaltiger Netzwerke sowie langfristiger Partnerschaften gehörten nach wie vor zu den wesentlichen Elementen. „Diese Handlungsfelder sind insbesondere in Zeiten globaler Veränderungen unerlässliche Basis stabiler internationaler Beziehungen“, heißt es in dem Bericht.

„Gegenseitiges Verständnis und Vertrauen“

Weiter wird darauf verwiesen, dass die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik mit dem Raum, den sie für Austausch und unterschiedlichste Formen des Dialogs biete, „gegenseitiges Verständnis und Vertrauen“ fördere. Insbesondere in Krisen und Konflikten ermöglichten Kunst und Kultur, Trennendes zu überwinden und Dialoge wieder aufzunehmen, schreibt die Regierung. „Die Instrumente der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik tragen so zur Konfliktprävention und -lösung bei und sind integraler Bestandteil von Friedenspolitik.“

„Kulturarbeit darf keine Einbahnstraße sein“

Zu den gewählten Strategien der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik gehört nach Aussage der Bundesregierung unter anderem der Dialogansatz. Der Kontakt mit den Partnern im Ausland erfolge stets auf gleicher Augenhöhe, heißt es. „Kulturarbeit darf keine Einbahnstraße sein, denn kulturelle Aspekte können nicht nur zur Lösung von Konflikten beitragen, sondern auch zu ihrer Verschärfung führen“, betont die Regierung.

Die Initiativen und Projekte müssten dieses Verständnis widerspiegeln. Der gleichberechtigte Austausch spiele daher eine zentrale Rolle in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, „die durch den interkulturellen Dialog zur zivilen Konfliktbewältigung beiträgt“. Wichtig, heißt es in dem Bericht weiter, sei auch die Vermittlung von Werten wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte.

Zielgruppenspezifische Angebote

Erfolgreiche Kultur- und Bildungspolitik setze aber auch zielgruppenspezifische Angebote und Projekte voraus. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik habe vor allem zum Ziel, die Neugier junger, bildungsorientierter Gruppen für Deutschland zu wecken, schreibt die Bundesregierung.

Vor diesem Hintergrund sollen durch den Freiwilligendienst „kulturweit“ des Auswärtigen Amtes junge Menschen in Deutschland angesprochen werden, die für sechs oder zwölf Monate in sozialen oder kulturellen Projekten im Ausland arbeiten wollen.

Stetig steigende Haushaltsmittel

Was die Finanzierung angeht, so wird in dem Bericht darauf verwiesen, dass sich die im Jahr 2011 zur Verfügung gestellten Mittel für Maßnahmen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik auf insgesamt 1,48 Milliarden Euro belaufen hätten. Das entspreche 0,49 Prozent des Bundeshaushalts. Für das Jahr 2012 habe der Bundeshaushalt einen Anstieg der Mittel auf 1,59 Milliarden Euro verzeichnet.

Darin enthalten seien 784,79 Millionen Euro des Auswärtigen Amtes, schreibt die Regierung und verweist darauf, dass angesichts einer nochmaligen Steigerung der Haushaltsmittel in diesem Jahr die Jahre 2012 und 2013 für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik insgesamt und für den Anteil des Auswärtigen Amtes das jeweils zweitbeste (2012) beziehungsweise beste Ergebnis (2013) lieferten. (hau/30.05.3013)