„Wir wollen, dass das Sterben unserer Söhne aufhört“
Norbert Lammert begrüßt die Angehörigen gefallener Bundeswehrsoldaten. (© DBT/Achim Melde)
Die Botschaft war deutlich: „Wir wollen, dass das Sterben unserer Söhne aufhört“, sagte Klaus-Dieter Diebel. Deshalb müssten die Instrumente friedlicher Konfliktbewältigung gestärkt und ausgebaut werden. Diebel gehört zu einer Gruppe von Angehörigen von in Afghanistan gefallenen Bundeswehrsoldaten, die der Verteidigungsausschuss des Bundestages am Montag, 21. Mai 2012, zu einem Treffen in die Parlamentarische Gesellschaft in Berlin geladen hatte. Diebel, dessen Sohn vor fünf Jahren während seines Einsatzes in Kundus getötet worden war, bedankte sich im Namen der Angehörigen für die Einladung. Der Kontakt zwischen den Angehörigen gefallener Soldaten und der Bundeswehr und der Politik dürfe nie den „Tod der Routine sterben“.
„Genau überlegen, ob der Einsatz ohne Alternative ist“
Diebel, der bereits während der Einweihung des Ehrenmals der Bundeswehr im Berliner Bendlerblock im Jahr 2009 stellvertretend für die Hinterbliebenen gesprochen hatte, mahnte die anwesenden Parlamentarier, sich immer genau zu überlegen, ob ein Einsatz der Bundeswehr „ohne Alternative ist“.
So wolle er nicht, dass die Soldaten für wirtschaftliche Interessen sterben müssten. Ebenso warb er dafür, traumatisierten Soldaten nach ihren Einsätzen eine angemessene psychologische Behandlungen zukommen zu lassen. Dies dürfe nicht an „bürokratischen Spitzfindigkeiten“ scheitern.
„Wir verneigen uns in tiefer Demut“
Begrüßt wurden die Angehörigen von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Dr. Susanne Kastner (SPD). Den Abgeordneten des Ausschusses sei das Treffen „eine echte Herzensangelegenheit“, betonte sie. Die Soldaten, die in ihrem Einsatz in Afghanistan „die Welt ein bisschen besser machen wollten“ hätten dafür das wertvollste und höchste Gut gegeben: ihr Leben. „Wir verneigen uns in tiefer Demut“, sagte Kastner.
Der Bundestag stehe in ihrer Schuld. Der Tod von Soldaten zeige die mitunter „tragische Tragweite“, wenn der Bundestag über einen Auslandseinsatz der Streitkräfte zu entscheiden habe. Kastner ermunterte die Angehörigen, das Treffen zu nutzen, sich mit ihren Nöten, Sorgen und Anregungen an die Parlamentarier und den Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, zu wenden. „Wir haben ein offenes Ohr für Ihre Anliegen“, sagte die Ausschussvorsitzende.
„Mehr als hundert Soldaten verloren im Einsatz ihr Leben“
Ebenso wie Kastner betonte Lammert die besondere Bedeutung des Bundestages bei der Entsendung von Soldaten in Auslandseinsätze. Das Entscheidungsrecht über die Mandate der Bundeswehr sei in dieser Form einmalig in der Welt. Es gebe wenige Entscheidungen im Bundestag, „die mit einem solchen Ernst getroffen werden“, betonte Lammert.
Seit der deutschen Einheit hätten mehr als 300.000 deutsche Soldaten in Auslandseinsätzen gedient, mehr als hundert hätten in diesen Einsätzen das Leben verloren. Er wisse, so führte Lammert an, dass sich die öffentliche Diskussion über den Sinn der Auslandseinsätze in jüngster Zeit verstärkt habe.
„Es geht uns an“
Zugleich machte er aber auch deutlich, dass die Erwartungen der Partner in der Europäischen Union und in der Nato an Deutschland nach der Einheit zugenommen hätten. Deutschland könne nicht so tun, als gehe es die Konflikte in aller Welt nichts an, auch wenn es nicht unmittelbar für diese Konflikte verantwortlich sei: „Es geht uns an.“
Lammert räumte ein, dass die vom Bundestag verabschiedeten Gesetze zur Versorgung von verletzten Soldaten und der Angehörigen getöteter Soldaten nicht immer den konkreten Problemen gerecht werden könnten. Auch deshalb sei dieses Treffen so wichtig, um zu erfahren, an welchen Stellen vom Bundestag nachgebessert werden muss. (aw)