Koalition will Rohstoffderivatehandel regulieren

Um die Regulierung des Rohstoffderivatehandels und des Hochfrequenzhandels geht es am Donnerstag, 8. März 2012, im Deutschen Bundestag. Grundlage der Debatte ist ein gemeinsamen Antrag der CDU/CSU- und FDP-Fraktion (17/8882), der das Ziel hat, alle Hochfrequenzhändler der Marktaufsicht zu unterstellen. Der Börsenhandel werde zunehmend von Hochleistungscomputern bestimmt. Diese würden innerhalb von Millisekunden den Kauf und Verkauf von Wertpapieren auf der Basis von elektronisch erhaltenen Marktinformationen auslösen, was zu Preisschwankungen und zu einer Gefahr für die Marktintegrität führen könne. Missbräuche beim Hochfrequenzhandel sollen verhindert werden, ohne dabei die Funktion des Handels selbst zu beeinträchtigen, wird gefordert. Die Debatte beginnt gegen 14.30 Uhr und dauert 45 Minuten.

„Handel schärfer überwachen“

Der Handel mit Rohstoffderivaten soll nach den Vorstellungen der Koalitionsfraktionen schärfer überwacht werden. Bei Fehlentwicklungen sollen Gegenmaßnahmen  wie die Begrenzung der Positionen einzelner Händler an den Börsen möglich sein.

Unions- und FDP-Fraktion weisen darauf hin, dass an den weltweiten Rohstoffmärkten seit einigen Jahren erhebliche Preisschwankungen zu verzeichnen sind. Gleichzeitig würden Rohstofftermingeschäfte eine immer wichtigere Rolle spielen.

Finanzinvestoren an den Rohstoffterminmärkten

Neben dem Einsatz der Rohstofftermingeschäfte zur Absicherung von Preisrisiken lasse sich ein zunehmende Aktivität von Finanzinvestoren an den globalen Rohstoffterminmärkten feststellen. Die Fraktionen verweisen auf die Deutsche Bundesbank, die auf die hohen Kapitalzuflüsse und das wachsende Engagement von Banken, Index-Fonds und Hedgefonds im Bereich der Rohstoffmärkte hingewiesen habe. Risiken für die Integrität der Märkte könnten durch diese „Finanzialisierung“ nicht ausgeschlossen werden.

„Um Fehlentwicklungen an den Rohstoffmärkten vorzubeugen, ist eine gezielte und wirksame Regulierung des Rohstoffterminhandels erforderlich“, schreiben die beiden Fraktionen. Dabei sei aber im Blick zu behalten, dass Rohstoffderivate eine wichtige Rolle bei der Absicherung der Realwirtschaft gegen Preisrisiken spielen würden.

„Spekulative Geschäfte dürfen nicht dominieren“

Die Möglichkeit der Realwirtschaft, sich gegen Preisrisiken abzusichern, müsse bei der Finanzmarktregulierung angemessen berücksichtigt werden. Die Fraktionen machen aber auch deutlich, dass spekulative Geschäfte mit Rohstoffderivaten das Marktgeschehen nicht dominieren dürften.

Die Koalitionsfraktionen weisen zudem auf einen besonderen Aspekt hin: „Preisschwankungen bei Agrarrohstoffen und insbesondere Nahrungsmitteln haben eine besondere Bedeutung.“ Um Fehlentwicklungen auf den Agrarmärkten möglichst frühzeitig vorzubeugen, sollte ihm Rahmen der laufenden europäischen Regulierungsarbeiten auch untersucht werden, ob für Agrarderivate nicht zusätzliche Regulierungsvorgaben erforderlich sind. Der Antrag wird nach der Debatte zur weiteren Beratung an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. (hle)