Lammert trifft Amtskollegin Ewa Kopacz in Warschau

Warschau-Besuche können für deutsche Spitzenpolitiker unerwartet dramatisch verlaufen. Bundeskanzler Helmut Kohl erfuhr am 9. November 1989 in Warschau vom Mauerfall, Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert vom Rücktritt des Bundespräsidenten. Die Tagesordnung wurde für einen Moment unterbrochen, gemeinsam mit ihren polnischen Gastgebern verfolgte die deutsche Delegation am Freitag, 17. Februar 2012, die Erklärung von Christian Wulff an einem Fernsehgerät im Sejm, dem polnischen Parlament. Ein Beleg ganz eigener Art für das tatsächlich vertrauensvolle Verhältnis der beiden Parlamente.

Polen wünscht Einflussmöglichkeiten

Lammert hat keine andere Volksvertretung so häufig besucht wie das Parlament von Polen, insgesamt 22 Mal. Vor der Begegnung mit der neuen Sejm-Marschallin Ewa Kopacz traf er sich vor dem Frühstück mit Präsident Bronisław Komorowski, der drei Jahre lang das Amt des Parlamentspräsidenten innehatte.

Im Mittelpunkt dieser Begegnung wie auch der mit Frau Kopacz stand der Fiskalpakt. Polen wünscht, auch wenn es selbst nicht zur Eurogruppe gehört, Einflussmöglichkeiten der Nicht-Euro-Länder bei der Überwindung der Euro-Schuldenkrise.

Außen- und Sicherheitskonferenz in Warschau

Polen spiele derzeit eine so starke Rolle in Europa wie selten zuvor in seiner Geschichte, bemerkte Lammert. Eine gemeinsame Präsidiumssitzung beider Parlamente ist für den Herbst in Deutschland geplant.

Zudem wird unter der Leitung der polnischen Parlamentspräsidentin eine Außen- und Sicherheitskonferenz mit Vertretern aller nationalen Parlamente sowie des Europäischen Parlaments im April in Warschau vorbereitet. (sad)