Sportfördergruppen des Bundeswehr sollen bleiben
Finanzielle Förderung des Sports ist Thema im Ausschuss. (© dpa)
Sämtliche 15 Sportfördergruppen der Bundeswehr bleiben trotz der vom Verteidigungsministerium geplanten Schließungen von Standorten bestehen. Das machte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums am Mittwoch, 26. Oktober 2011, vor dem Sportausschuss unter Vorsitz von Dagmar Freitag (SPD) deutlich. Sämtliche 744 für das Jahr 2012 vorgesehene Förderplätze bleiben danach erhalten. Lediglich eine der Sportfördergruppen verlege ihren Standort, erläuterte der Ministeriumsvertreter im Rahmen der gutachtlichen Beratung über die Sportfördermittel des Bundes im Entwurf zum Haushalt 2012.
Opposition lehnt Etatansätze ab
Während der Sitzung stimmten die Abgeordneten des Sportausschusses über ihre gutachterliche Stellungnahme gegenüber dem Haushaltsausschuss zu den geplanten Sportfördermitteln in den Etats des Verteidigungsministeriums, des Ministeriums für Arbeit und Soziales sowie des Bundesinnenministeriums ab.
Dabei fand der jeweilige Regierungsentwurf dank der Stimmen der Koalitionsfraktionen eine Mehrheit. Die Oppositionsfraktionen lehnten die Vorlagen hingegen ab. Im Einzelplan 06 (Bundesministerium des Inneren) sind Sportfördermittel in Höhe von 154,84 Millionen Euro vorgesehen. Für 2011 waren 155,07 Millionen Euro eingeplant.
Kritik an geplanten Einsparungen
er Einzelplan 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) sieht Ausgaben in Höhe von 890.000 Euro vor (2011: 1,02 Millionen Euro). Mit 63,22 Millionen Euro ist im Einzelplan 14 (Bundesministerium der Verteidigung) eine Steigerung gegenüber 2011 (62,67 Millionen Euro) eine Steigerung zu verzeichnen.
Insbesondere beim Einzelplan 06 übte die Opposition Kritik an den geplanten Einsparungen. So forderten Grünen- und SPD-Fraktion in jeweils eigenen Änderungsanträgen, die Zuschüsse an die Internationale Antidoping-Agentur (Wada) zu erhöhen.
Eine Million Euro für die Nada
Die SPD-Fraktion forderte zudem, wie auch im laufenden Jahr der Nationalen Antidoping-Agentur (Nada) einen Zuschuss zum Stiftungskapital in Höhe von einer Million Euro bereitzustellen. Eine Erhöhung der Zuwendungen für die Errichtung, Erstausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Leistungssport um eine Million Euro forderte ein weiterer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Die Linksfraktion sprach sich für einen „Goldenen Plan 3.0“ aus, der mit 50 Millionen Euro auszustatten sei und der Errichtung und Sanierung von bundesweiten Sportstätten für den Breitensport dienen soll. Bei der abschließenden Abstimmung fand jedoch keiner der Änderungsanträge eine Mehrheit. (hau)