Bundestag berät SPD-Antrag zur Intensivtierhaltung
Tierschutz ist ein Thema im Plenum. (© dpa)
Die SPD möchte mehr Tierschutz in der Intensivtierhaltung durchsetzen: Am Freitag, 30. September 2011, steht dazu ein Antrag (17/6089) der Sozialdemokraten im Plenum des Deutschen Bundestages zur Debatte. Voraussichtlich ab 13.35 Uhr werden die Parlamentarier eine Dreiviertelstunde debattieren und anschließend darüber abstimmen, ob dem SPD-Antrag stattgegeben werden kann oder nicht. Der Landwirtschaftsausschuss legt dazu eine Beschlussempfehlung vor.
Grundsätzliche Verbote gefordert
Die SPD fordert von der Bundesregierung, dass Eingriffe an Tieren wie das Kupieren (Abschneiden) von Schwänzen bei Ferkeln und der Schnäbel bei Geflügel, das betäubungslose Enthornen von Rindern und die betäubungslose Ferkelkastration grundsätzlich verboten werden sollen.
Zudem soll die Forschung zur Entwicklung von Tierschutzindikatoren ausgebaut werden. In die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung sollen bisher nicht erfasste landwirtschaftliche Nutztiere aufgenommen werden. Die Verordnung soll nach Vorstellung der SPD so geändert werden, dass Nutztiere artgerecht gehalten werden können, indem zum Beispiel ein verbessertes Platzangebot festgelegt wird.
Kommunen sollen Intensivtierhaltung steuern
Ferner sollen die Kommunen planungsrechtliche Möglichkeit erhalten, Intensivtierhaltungsanlagen wie zum Beispiel Geflügelfarmen baurechtlich zu steuern und zu überprüfen. Weiter fordern die Sozialdemokraten zu prüfen, ob ein Kataster für auf Äckern ausgebrachte Nährstoffe sinnvoll ist. (eis)