Politik für den Spitzen- und Breitensport

Anfangs war der Sportausschuss noch der Sonderausschuss für Sport und Olympische Spiele, eingesetzt 1969 auf Initiative des damaligen Innenministers Hans-Dietrich Genscher (FDP) sowie aller im Bundestag vertretenen Fraktionen. Der Sonderausschuss diente zur parlamentarischen Begleitung der Vorbereitung der Olympischen Spiele 1972 in München.

Es ging dabei um die Vorbereitung des Teams und um die Überwachung der Bauten. Aber auch um die Kontrolle der Sportfördergelder. Allein im Olympiajahr 1972 flossen über 330 Millionen D-Mark an Steuergeldern in die Sportförderung.

Aus Sonderausschuss wird Sportausschuss

Erst in der folgenden Wahlperiode wurde aus dem Sonderausschuss ein regulärer Ausschuss. Heute ist der Ausschuss „dank seiner umfassenden sportpolitischen Kompetenz ein wichtiges, etabliertes parlamentarisches Entscheidungsgremium des Deutschen Bundestages mit breitem Aufgabenbereich“, wie die Ausschussvorsitzende Dagmar Freitag (SPD) sagt.

Sport, so die SPD-Abgeordnete weiter, sei ein Politikfeld, das in viele andere Felder strahle: „Gesundheitspolitik, Bildungspolitik, Rechtspolitik und Integrationspolitik sind nur einige davon“, sagt sie. Insofern sei es gut, dass der Stellenwert des Sports für die Gesellschaft durch einen eigenen Ausschuss repräsentiert werde.

Mit dem Thema Olympische und Paralympische Spiele befasst sich der Ausschuss auch heute, 42 Jahre nach seiner Gründung noch – auch wenn sich die Hoffnung, dass ein Jahr vor dem fünfzigsten Jubiläum des Sportausschusses München Schauplatz der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 werden könnte, jüngst nicht erfüllt hat. Sofern sich der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) für eine erneute deutsche Bewerbung um Olympische Spiele entscheiden sollte, wäre dies einer der Schwerpunkte der Arbeit des Sportausschusses in den kommenden Jahren, sagt die Vorsitzende.

Förderung des Spitzensports ist Dauerthema

Ein Dauerthema im Ausschuss ist die finanzielle Förderung des Spitzensports. Auf rund 230 Millionen Euro beläuft sich die Bundesförderung – aus dem Etat des Bundesministeriums des Inneren kommen allein 150 Millionen Euro. Wer profitiert davon? „Ein Grundsatz der Spitzensportförderung in Deutschland ist bisher die Förderung über die ganze Breite der Sportarten“, sagt Dagmar Freitag.

Das ermögliche auch jenen Sportarten eine kontinuierliche Arbeit, die zeitweise international nicht so erfolgreich sind oder nicht so im medialen Interesse stehen. „Ich halte diesen Ansatz für langfristig vernünftig und sinnvoller, als kurzfristig nur auf die Sportarten zu setzen, die gerade ohnehin erfolgreich sind“, urteilt sie.Die Finanzen spielen auch eine wichtige Rolle beim Kampf gegen Doping, einem weiteren Schwerpunkt der Ausschussarbeit.

Bei der Nationalen Anti-Doping Agentur (NADA), der Institution, die den Anti-Doping-Kampf in Deutschland koordinieren soll, gab es zuletzt jedoch nicht nur finanzielle Probleme. In den vergangen Jahren führte ein ständiger Wechsel auf der Geschäftsführerposition zu Irritationen.

„NADA benötigt mehr Unterstützung“

„Die NADA muss wieder in stabiles Fahrwasser gebracht werden“, fordert daher die Sportausschussvorsitzende. Das sei eine der großen Herausforderungen der neuen Doppelspitze, „die sich hoffentlich erfolgreicher als ihre ehrenamtlichen Vorgänger gegen Einflussnahmen von außen verwahren wird“, sagt sie.

Was das Geld angeht, so zeigt sie sich optimistisch, dass im kommenden Jahr – entgegen den ursprünglichen Planungen - doch zumindest eine Million Euro Zuschuss für das operative Geschäft der NADA in den Bundeshaushalt eingestellt wird. Unabhängig davon benötige die NADA jedoch „mehr finanzielle Unterstützung durch die Länder und durch die Wirtschaft“.

Apropos Länder. In einigen Punkten, wie etwa dem Schulsport, haben die Bundesländer das Sagen. Ist der Bundestags-Sportausschuss dennoch in der Lage, Einfluss in Richtung einer Stärkung des Schulsports zu nehmen? Über die „Kraft der Argumente“ könne das gehen, aber „nicht durch Anordnung und Vollzug“, macht Dagmar Freitag deutlich. Da Spitzensport aber auf qualitativ und quantitativ vernünftigem Schul- und Vereinsport basiere, werde sich der Sportausschuss auch weiterhin einmischen und seinen politischen Einfluss nutzen, kündigt sie an.

„Sport als Staatsziel bleibt umstritten“

In diesem Punkt herrscht - wie in manch anderen Fragen - Einigkeit im Ausschuss, der vielfach auch als gemeinsame „Fraktion Sport“ bezeichnet wird. „Das bedeutet aber nicht, dass wir immer einer Meinung sind“, betont Dagmar Freitag. Den Sport zu fördern, zu schützen und weiterzuentwickeln liege allen Fraktionen am Herzen. „Über Wege, Chancen und Grenzen wird jedoch auch konstruktiv gestritten.“

An zwei Beispielen wird das deutlich: So sind sich alle Fraktionen einig, dass der Kampf gegen Doping wichtig ist. Ob und wenn ja welche gesetzlichen Regelungen dazu nötig sind, wird jedoch unterschiedlich bewertet. Dass der Sport eine hohe gesellschaftliche Relevanz in Deutschland hat, bestätigt wohl jedes Ausschussmitglied. Ob er deswegen als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden sollte, bleibt umstritten.

In seinen Sitzungen beschäftigt sich der Ausschuss zum Großteil mit sogenannten Selbstbefassungsthemen, die durch die Fraktionen und deren Obleute Klaus Riegert (CDU/CSU), Martin Gerster (SPD), Lutz Knopek (FDP), Katrin Kunert (Die Linke) und Viola von Cramon-Taubadel (Bündnis 90/Die Grünen) vorgeschlagen werden. Die Obleute entscheiden auch gemeinsam darüber, welche Sachverständigen zu den Sitzungen eingeladen werden.

Ausschuss tagt in der Regel öffentlich

Dass der Sportausschuss grundsätzlich öffentlich tagt, gehe auf eine Initiative ihres Vorgängers Peter Danckert (SPD) zurück, sagt die aktuelle Ausschussvorsitzende. Nur in Einzelfällen sei vorgesehen gewesen, die Öffentlichkeit auszuschließen. „Ich habe mich dann erfolgreich dafür eingesetzt, dass dies auch in dieser Wahlperiode so gehandhabt wird“, sagt die Sozialdemokratin.

Die mit den öffentlichen Sitzungen gemachten Erfahrungen seien positiv, schätzt sie ein. „Die Arbeit des Ausschusses, die Positionen der Fraktionen und der Regierung  und die Diskussionen werden transparent“, betont Dagmar Freitag. Es könne so jeder Interessierte den Debatten folgen, was ja durchaus im Sinne des Grundgesetzes ist, in dem es schließlich heißt: Der Bundestag verhandelt öffentlich. (hau)