Bevorstehende Ratssitzungen in Brüssel im Blick

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Vorsitz von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) tagt am Mittwoch, 26. Januar 2011, ab 14 Uhr teilweise öffentlich im Europasaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Nach einer nichtöffentlichen Beratung aktueller Entwicklungen in der Eurozone unterrichtet die Bundesregierung öffentlich über den bevorstehenden Europäischen Rat Energie/Innovation am 4. Februar.

Die Sitzung wird als Aufzeichnung zeitversetzt am 26. Januar im Parlamentsfernsehen und im Web-TV auf www.bundestag.de übertragen, im Anschluss an die Live-Übertragung der Plenarsitzung und an die Aufzeichnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses.

Verordnung und Entschließung

Im weiteren Verlauf der Sitzung geht es um Unterrichtungen über weitere Ratssitzungen in Brüssel und um die EU-Verordnung zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit Nr. 883/2004, zu der die Frist zur Prüfung, ob sie dem Subsidiaritätsprinzip entspricht, am 15. Februar abläuft.

Beraten werden ferner eine Entschließung des Europaparlaments mit Empfehlungen zur Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkrise sowie mehrere Berichte und Anträge, für die die Federführung bei anderen Ausschüssen liegt. (vom)

Zeit: Mittwoch, 26. Januar 2011, 14 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900

Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32505 oder E-Mail: europaausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zur Sitzung muss der Personalausweis mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich im Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.