„Beim Zusammenwachsen weit vorangeschritten“

Das Zusammenwachsen zwischen Ost und West ist fast 20 Jahre nach der Wiedervereinigung weit vorangeschritten. Um es in gesellschaftspolitischer Hinsicht voranzubringen, ist eine Politik für die Einheit Deutschlands weiterhin notwendig, unterstreicht die Bundesregierung in ihrem aktuellen Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit (17/3000). 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung setzt der Jahresbericht 2010 seinen Schwerpunkt vor allem auf das gesellschaftliche Zusammenwachsen beider Teile Deutschlands. Der Bundestag beginnt seine Sitzung am Donnerstag, 30. September 2010, um 9 Uhr mit einer einstündigen vereinbarten Debatte zur deutschen Einheit.

Wachsende Wirtschaftsleistung

Dem Jahresbericht zufolge hat sich die Wirtschaftsstruktur im Osten stark gewandelt, die neuen Länder verfügten über ein internationales wettbewerbsfähiges verarbeitendes Gewerbe. Auch sei der Dienstleistungssektor seit 2005 kontinuierlich gewachsen; Land- und Ernährungswirtschaft bildeten eine wichtige Säule der ostdeutschen Wirtschaft.

So sei seit 1991 das Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner von 33,5 auf 73 Prozent des Westniveaus gestiegen. Im Vergleich zu den strukturschwächeren westdeutschen Ländern seien es 84 Prozent. Die Produktivität habe 81 Prozent des Westniveaus erreicht. Wenn sich dieser Wachstumstrend fortsetzt, sei eine wirtschaftliche Angleichung an die strukturschwächeren Westländer bis 2019 durchaus möglich, heißt es im Bericht.

Demografischer Wandel

Die größte Herausforderung für Ostdeutschland bleibe der demografische Wandel. Seit 1991 seien knapp 1,1 Millionen Menschen in die westdeutschen Länder abgewandert. Jährlich verließen noch immer 50.000 Menschen die Region. Um einen erfolgreichen Umgang mit den Folgen der demografischen Entwicklung zu ermöglichen, sei es nötig frühzeitig Weichen zu stellen und Lösungsansätze zu entwickeln.

Sinkende Bevölkerungszahlen böten auch Chancen schreibt die Bundesregierung. So seien zum Beispiel die in den letzten Jahren am Arbeitsmarkt erzielten Erfolge durch demografische Entwicklungen erleichtert worden.

Angleichung der Lebensverhältnisse

Große Erfolge seien beim Ausbau der Infrastruktur, bei der Verbesserung der Umweltsituation, bei der Angleichung der sozialen Sicherungssysteme und auch in der Annäherung der Lebensstandards erzielt worden. So wurden dem Bericht zufolge fast 95 Prozent der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit bis Ende 2009 realisiert, knapp 2.000 Kilometer Straße bisher fertiggestellt.

Das verfügbare Jahreseinkommen der Menschen in Ostdeutschland habe sich seit der Wiedervereinigung von 8.000 auf 16.000 Euro verdoppelt, die Löhne und Gehälter hätten 83 Prozent des westdeutschen Niveaus erreicht. Angesichts bestehender struktureller Unterschiede blieben die Stärkung der Wirtschaftskraft und der Abbau der Arbeitslosigkeit eine wichtige strategische Aufgaben für die neuen Länder.

„Große Solidaritätsleistung aller Deutschen“

Die Entwicklung der ostdeutschen Länder sei durch die Änderungsbereitschaft und Tatkraft der Ostdeutschen, aber auch durch eine „große Solidaritätsleistung“ aller Deutschen ermöglicht worden, schreibt die Bundesregierung. Um den Einigungsprozess voranzubringen, müssten historisch begründete Distanzen und fehlende Vertrautheit zwischen Ost und West überwunden und Gemeinsamkeiten geschaffen werden.

Mit dem „Bericht zum Stand der Deutschen Einheit“ unterrichtet die Bundesregierung den Deutschen Bundestag über den Stand der Entwicklung im Einigungsprozess. Das Bundeskabinett hat dem Bericht am 22. September 2010 zugestimmt. Er informiert über Maßnahmen des Bundes zur Förderung der neuen Länder, enthält eine Bilanz der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung seit 1990 und beschreibt die Aufgaben, die bis zum Ende des Solidarpaktes II im Jahr 2019 zu erfüllen sind. (klz)