„Sie können sich auf den Bundestag verlassen“
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat am vergangenen Wochenende zum ersten Mal die deutschen Soldaten am Hindukusch besucht und ihnen die Unterstützung des Parlaments zugesichert: „Der Bundestag weiß, dass er sich auf die Bundeswehr verlassen kann, und Sie sollten wissen, dass Sie sich auf den Deutschen Bundestag verlassen können“, sagte er am Samstagabend vor mehreren hundert Soldaten im Hauptquartier der internationalen Schutztruppe ISAF in Masar-e-Sharif.
Lammert war am Samstag gemeinsam mit den Parlamentarischen Geschäftsführern von SPD und FDP, Thomas Oppermann und Jörg van Essen, sowie dem CDU-Verteidigungsexperten Ernst-Reinhard Beck und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zunächst nach Masar-e-Sharif gereist. Nach ihrer Ankunft gedachten die Politiker am dortigen Ehrenhain der gefallenen deutschen Soldaten. Anschließend unterrichtete der deutsche Kontingentführer für die Nord-Region, Generalmajor Fritz, die Abgeordneten über die aktuelle Sicherheitslage und die neue Strategie des „partnering“, also die Zusammenarbeit mit den afghanischen Sicherheitsorganen und deren Ausbildung.
„Herausragendes Merkmal“ der deutschen Demokratie
„Wir wollen mit unserem Besuch auch demonstrieren, dass das Parlament hinter der Bundeswehr steht“, sagte Lammert bei dem gemeinsamen Abend mit den Soldatinnen und Soldaten. Er überreichte ihnen eine Nationalflagge, die früher auf dem Reichstagsgebäude geweht hatte. Das Geschenk sei als „ein Zeichen der Verbundenheit zwischen dem Bundestag und der Bundeswehr“ gemeint, sagte Lammert. Er empfinde es als „Auszeichnung“, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Dies sei eins der „herausragenden Merkmale“ der deutschen Demokratie.
Am Sonntagmorgen ging die Reise von Masar-e-Sharif weiter nach Kundus. In dem deutschen Feldlager inmitten der Unruheprovinz gedachten die Politiker in einer Gedenkminute ebenfalls der gefallenen deutschen Soldaten. Anschließend trafen sie zu Gesprächen mit dem Bundeswehr-Kommandeur in Kundus, Oberst Reinhardt Zudrop, und weiteren Soldaten zusammen. Lammert und Guttenberg informierten sich auch über das neue Ausbildungs- und Schutzbataillon mit 650 Soldaten, das von Anfang September an komplett einsatzbereit ist und gemeinsame Operationen mit den afghanischen Streitkräften planen, durchführen und nachbereiten soll.
Beratungen mit Staatspräsident Karsai
Während Verteidigungsminister Guttenberg von Kundus aus zu einem Außenposten der Bundeswehr nach Baghlan flog, reiste Bundestagspräsident Lammert weiter nach Kabul, um dort im Präsidentenpalast mit Staatschef Hamid Karsai über die Sicherheitsprobleme und die Entwicklungsperspektiven Afghanistans sowie die bilaterale Zusammenarbeit zu beraten. Dabei machte Karsai deutlich, dass er ein verstärktes Engagement Deutschlands in Afghanistan begrüßen würde. Er sei mit dem Einsatz Deutschlands in Afghanistan sehr zufrieden. Deutschland sei die „freundlichste Nation für Afghanistan“, sagte Karsai.
Im Anschluss an das Gespräch informierte sich Lammert über die begleitenden zivilen Bemühungen des Wiederaufbaus Afghanistans und traf den Oberkommandierenden der internationalen Truppen in Afghanistan, David Petraeus. (nt)