„Zu wenige Ärzte und veraltete Strukturen“

Bei der öffentlichen Vorstellung des letzten Wehrberichts in seiner fünfjährigen Amtszeit als Wehrbeauftragter des Bundestages hatte Reinhold Robbe im März mit ungewöhnlich scharfen Worten die schlechte Ausstattung der Bundeswehr moniert. Am Donnerstag, 6. Mai 2010, wird sich nun der Bundestag ab 18 Uhr in 45-minütigen Debatte mit dem von Robbe vorgelegten Jahresbericht 2009 auseinandersetzen.

Ärztemangel, schlechte Ausstattung, strukturelle Probleme - immer wieder hatte der Wehrbeauftragte in seiner Funktion als parlamentarischer Ombudsmann der Soldaten in seinen alljährlichen Wehrberichten auf gravierende Mängel in der Bundeswehr hingewiesen.

600 Ärzte fehlen der Bundeswehr

Bei der Vorstellung seines aktuellen Berichts (17/900) im März, dem insgesamt 51. Bericht des Wehrbeauftragten, übte Reinhold Robbe aber besonders harsche Kritik - insbesondere am Sanitätswesen der Bundeswehr. Mehr als 120 Ärzte hätten gekündigt, insgesamt fehlten 600 Militärärzte, dazu viele Krankenschwestern und Sanitäter. „Ich komme nicht umhin, der Führung der Sanität, insbesondere dem verantwortlichen Inspekteur, ein klares Versagen in seinem Verantwortungsbereich vorzuwerfen“, hatte Robbe in der Bundespressekonferenz erklärt. In allen Bereichen sei viel zu spät gehandelt worden.

Versäumnisse im Sanitätsdienst

Bei der allgemeinen sanitätsärztlichen Versorgung der Bundeswehrangehörigen, den Bundeswehrkrankenhäusern oder bei der Versorgung der posttraumatisch belasteten Soldatinnen und Soldaten „wurden Entwicklungen verschlafen und offensichtlich bewusst schöngeredet“, monierte der Wehrbeauftragte, der in der kommenden Woche aus dem Amt scheidet.

Nicht wenige Experten in der Bundeswehr seien der Meinung, „dass dieser Inspekteur die Sanität vor die Wand gefahren habe“, betonte Robbe. Einen Grund für den massiven Ärztemangel sieht der Wehrbeauftragte vor allem in der mangelnden Attraktivität des Sanitätsdienstes in der Bundeswehr für junge Mediziner. Zahlreiche Ärzte hätten die Truppe wegen besserer Angebote in zivilen Kliniken verlassen.

Zahl traumatisierter Soldaten hat sich verdoppelt

Außerdem geht aus dem Jahresbericht 2009 hervor, dass die Zahl der Bundeswehrsoldaten zugenommen habe, die wegen des Afghanistan-Einsatzes unter schweren psychischen Problemen leiden. Im vergangenen Jahr wurden so 466 Soldaten wegen posttraumatischer Belastungsstörungen behandelt.

Damit hat sich, laut Wehrbericht, die Zahl der Erkrankten im Vergleich zu 2008 fast verdoppelt. „Allerdings ist die Bundeswehr für die Behandlung traumatisierter Soldaten noch nicht ausreichend gerüstet“, bemängelte Robbe. Von derzeit 38 Dienstposten für Psychiater seien derzeit nur 22 besetzt. Im Afghanistaneinsatz stehe für rund 4.500 Soldaten gerade einmal ein Psychiater zur Verfügung.

5.779 Eingaben in 2009

Neben dem Bereich der Gesundheit werden im Jahresbericht 2009 des Wehrbeauftragten auch Sicherheitsmängel, Probleme bei Material und Personal sowie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie thematisiert.

Dabei bezieht sich der Bericht insgesamt auf 5.779 Eingaben von Soldaten – im Vorjahr waren es 5.474 gewesen. Es flossen aber erneut auch Erkenntnisse ein, die der Wehrbeauftragte bei seinen Truppenbesuchen gewann.

Struktur- und Kommunikationsprobleme in der Truppe

Dabei hat Robbe erhebliche Defizite im strukturellen Bereicht ausgemacht: Durch Verzögerungen in der Produktion fehle es an Hubschraubern und Transportflugzeugen, was schließlich Probleme in der Personalplanung verursache. „Die Reduzierung von Flugstunden, die auch auf fehlende Haushaltsmittel zurückzuführen sind, führen zu erheblichen negativen Auswirkungen“, heißt es im Bericht.

Gerade die Bundeswehsoldaten in Afghanistan hätten sich über Mängel bei der Ausrüstung beklagt. So soll es beispielsweise zu wenige geschützte Fahrzeuge und Maschinengewehre geben. Zusätzlich wirke sich negativ aus, dass die Soldaten oft das Gefühl hätten, das, was unten an der Basis wahrgenommen werde, komme bei den Entscheidungsträgern oben gar nicht richtig an, betonte Robbe.

Schwierigkeiten bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Ein weiteres Problem sieht der Wehrbeauftragte noch immer in der Vereinbarkeit von Familie und Soldatenberuf. Das werde durch die im Berichtsjahr erneut gestiegene Zahl der Eingaben belegt sei, so Robbe.

„Offenbar sehen viele Soldatinnen und Soldaten noch keine spürbaren Erleichterungen.“ In diesem Bereich müsse noch viel gemacht werden, forderte der scheidende Wehrbeauftragte.

Königshaus übernimmt Amt am 12. Mai

Der Jahresbericht 2009 ist der letzte Bericht Robbes, der vor seiner Amtszeit als SPD-Abgeordneter Vorsitzender des Verteidigungsausschusses war.

Am Mittwoch, 12. Mai, übernimmt Hellmut Königshaus, bisher FDP-Bundestagsabgeordneter, das Amt. Ihn hatte der Bundestag bereits am 25. März zum neuen Wehrbeauftragten gewählt.