„Parlamentarische Kontakte vertiefen“

Deutschland und Israel werden ihre parlamentarischen Kontakte weiter ausbauen und vertiefen. Darin stimmten der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu und Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert bei einer Begegnung am Montag, 18. Januar 2010, im Berliner Reichstagsgebäude überein. Beide Politiker sehen darin eine der wesentlichen Grundlagen für ein vertieftes gegenseitiges Verständnis beider Länder. Der Besuch Netanjahus beim Bundestagspräsidenten fand anlässlich der ersten gemeinsamen deutsch-israelischen Kabinettsitzung auf deutschem Boden statt. Der Premierminister besuchte das Parlament zusammen mit sieben Kabinettsmitgliedern.

„Der Besonderheit der Beziehungen immer bewusst“

Israel könne sich auch künftig gewiss sein, dass sowohl Deutschland als auch sein Parlament sich der Besonderheit der Beziehungen beider Länder immer bewusst bleiben würden, versicherte Lammert im Anschluss an die Beratungen.

Mit Blick auf eine angestrebte Friedenslösung in Nahost betonte der Bundestagspräsident, dass das Existenzrecht Israels nicht verhandelbar sei. Dies sei für Deutschland völlig unstreitig.

Große deutsch-israelische Parlamentariergruppe

Die parlamentarischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind eng. In der vergangenen Wahlperiode gehörten mehr als 100 Mitglieder der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe an. Neun Bundestagsausschüsse besuchten in den vergangenen vier Jahren Israel.

Lammert machte mit seinem Gast einen Rundgang durch das Reichstagsgebäude und zeigte ihm unter anderem die Graffiti sowjetischer Soldaten von 1945. Anschließend bestiegen beide die Reichstagskuppel. Netanjahu hatte zuvor mit Bundeskanzlerin Angela Merkel das Holocaust-Mahnmal besucht.