BAföG und Forschungsmittel

Die Bundesregierung will 2010 rund 750 Millionen Euro mehr in Bildung und Forschung investieren als 2009. Etwa 400 Millionen Euro stehen laut dem Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für zusätzliche Forschungsausgaben bereit, 350 Millionen Euro für den Bereich Bildung. Für Bundesbildungsministerin Dr. Annette Schavan (CDU) beweist diese Zahl, dass Zukunftsinvestitionen in Bildung und Forschung höchste Priorität für die Bundesregierung haben. „Gerade in der Wirtschaftskrise brauchen wir Investitionen, die uns nachhaltig stärken, um die Chance zu nutzen, die Krise zu überwinden und mit neuer Kraft und neuen Ideen aus ihr hervorzugehen“, erklärte Schavan bei der Vorstellung des Etats ihres Ministeriums im vergangenen Jahr. Der Bundestag erörtert ihn am Dienstag, 19. Januar 2010, von 13.20 bis 15 Uhr.

Die Gesamtausgaben des Ministeriums (BMBF) sollen sich 2010 auf 10,91 Milliarden Euro belaufen - gegenüber 10,2 Milliarden Euro im Jahr 2009. Bei den Einnahmen wird ein Rückgang erwartet - von 175,9 Millionen auf 159,3 Millionen Euro. Er ist nicht zuletzt mit sinkenden Rückflüssen aus der Studierendenförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) zu erklären.

Rückgang beim BAföG

Die Ausgaben für das BAföG sollen 2010 - nach einem deutlichen Anstieg 2009 um rund 50 Millionen Euro auf 1,43 Milliarden Euro - auf 1,38 Milliarden Euro zurückgehen.

Allerdings kündigte Schavan am 13. Januar 2010 im Bundeskabinett noch für Herbst dieses Jahres die Anpassungen der BAföG-Sätze um zwei Prozent an. Das von der Regierungskoalition beschlossene nationale Stipendienprogramm, das je hälftig von Bund und Ländern finanziert werden soll, wird im Einzelplan des BMBF mit 10 Millionen Euro veranschlagt.

Ausbau neuer Studienplätze

Für die Fortsetzung des Hochschulpaktes, der Exzellenzinitiative und des Paktes für Forschung und Innovation zusammen will die Bundesregierung von 2011 bis 2013 rund 2,5 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung stellen. Allein die Mittel für den Hochschulpakt werden 2010 um ein Drittel auf 509 Millionen Euro ansteigen. Mit dem zusätzlichen Geld soll vor allem der Ausbau neuer Studienplätze finanziert werden.

Die Bundesmittel für die „Stärkung des Lernens im Lebenslauf“ sollen um 54 Prozent auf 215 Millionen Euro angehoben werden. Mit ihrer Hilfe werden vor allem Darlehen für Auszubildende in fortgeschrittenen Ausbildungsphasen finanziert.

Berufliche Bildung

Die Projektausgaben für die Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung sollen von rund 264 auf nahezu 372 Millionen Euro anwachsen. Damit finanziert werden soll neben der Berufsorientierung für Schüler auch die so genannte berufliche Aufstiegsfortbildung von Fachkräften und Meistern.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarten verbindlichen Sprachtests im Vorschulalter sowie die individuelle Förderung Leistungsschwacher und die Bildungsforschung stehen unter dem Titel „Stärkung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens“ mit insgesamt 95,5 Millionen Euro im Einzelplan.

Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses

Unter dem Titel „Entwicklung des Hochschul- und Wissenschaftssystems“ werden diverse Haushaltsposten 2010 erstmals eingeführt: Zur Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses zur Vereinheitlichung der Studienabschlüsse in der EU werden 33,5 Millionen Euro veranschlagt, für das Monitoring des Wissenschaftssystems und die Hochschulforschung rund 17 Millionen Euro und für den Qualitätspakt Lehre 2 Millionen Euro.

Leicht steigend soll die Tendenz bei der Förderung der Geistes- und Sozialwissenschaften auf 76,6 Millionen Euro sein; auch die Deutsche Forschungs-Gemeinschaft darf 2010 mit 891 auf rund 25 zusätzliche Millionen gegenüber 2009 hoffen. Die Zuschüsse an die von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Forschungseinrichtungen der Wissensgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz sollen um neun auf 357 Millionen Euro steigen.

Projektmittel für Leibniz-Einrichtungen

Fachbezogen will die Bundesregierung die Mathematik und die Natur- und Ingenieurwissenschaften in den Leibniz-Forschungseinrichtungen mit 142 Millionen Euro, die Lebenswissenschaften mit 106 Millionen Euro und die Umwelt- und Geisteswissenschaften mit je rund 40 Millionen Euro fördern.

Verstärkte Förderung sollen zudem Innovationen in Zukunftsbranchen erhalten. Die Projektmittel in den Zukunftsbereichen Lebenswissenschaften, Klima, Umwelt und Neue Technologien sollen auf insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro und damit um fast 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht werden.

Spitzenforschung in den neuen Ländern

Die Stärkung von Spitzenforschung und Innovationen ist zudem Ziel eines Förderschwerpunktes für die neuen Länder. Mit zusätzlichen 15 Millionen Euro will die Regierung diesen Etatposten auf 137 Millionen Euro aufstocken.