Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention reist nach Serbien und Kosovo

Vom 8. bis 11. Oktober 2019 reist eine Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln des Auswärtigen Ausschusses nach Serbien und Kosovo. Die Abgeordneten möchten sich vor Ort darüber informieren, wie von internationaler Seite zu einer Befriedung der Spannungen und zur Wiederaufnahme des Dialoges zwischen beiden Ländern beigetragen werden kann.

Die Versöhnung zwischen Serbien und Kosovo bleibt Grundvoraussetzung für die EU-Perspektive beider Länder und für einen stabilen Frieden auf dem Balkan. Der Dialog ist allerdings seit Monaten festgefahren und die Bedingungen, die von beiden Seiten für eine Wiederaufnahme gestellt werden, scheinen unvereinbar.

Mögliche Gebietstausche, über die in den jeweiligen Regierungen sowie innerhalb der EU kontrovers diskutiert werden, sind dabei ein besonders heikles Thema.

Die Delegation wird in Serbien und Kosovo mit Regierungsvertretern und Parlamentariern sowie mit Repräsentanten von EU, Europarat, OSZE, KFOR und EULEX zusammentreffen, Gespräche mit Nichtregierungsorganisationen führen, lokale Versöhnungsprojekte besuchen und mit Vertreterinnen und Vertretern von Friedens- und Jugendgruppen sprechen.

Ein Schwerpunkt der Gespräche wird es sein herauszufinden, welche vermittelnden Kräfte es innerhalb der beiden Länder gibt und wie ihre Vorschläge für deeskalierende Schritte aussehen.

Die Reise führt nach Belgrad, Mitrovica und Pristina.

Der Delegation unter Leitung des Vorsitzenden Ottmar von Holtz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gehören die Abgeordneten Markus Grübel und Johannes Selle (CDU/CSU), Josip Juratovic (SPD), Waldemar Herdt (AfD), Ulrich Lechte (FDP) und Kathrin Vogler (DIE LINKE.) an.