Europaausschuss zu Gesprächen nach Japan

Eine Delegation des Europaausschusses des Deutschen Bundestages wird vom 30. September bis zum 5. Oktober zu Gesprächen nach Tokio, Osaka und Kobe reisen. In diesem Jahr ist das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan in Kraft getreten; Ende September wird die Partnerschaft für nachhaltige Konnektivität und hochwertige Infrastruktur mit Japan unterzeichnet werden. Vor diesem Hintergrund sollen Handelsfragen, aber auch die Themen Klimaschutz, Energiepolitik und regionale Kooperation in den Gesprächen mit Vertretern der Regierung, der Wirtschaft und von Think Tanks erörtert werden. Als weitere Themen sind die demographischen Herausforderungen und Besuche in Forschungseinrichtungen zur Künstlichen Intelligenz in Osaka vorgesehen.

Neben sicherheitspolitischen Fragen der indopazifischen Region werden auch die Kooperation mit Afrika, die Gegenstand der TICAD-Konferenz Ende August 2019 war, sowie strategische Initiativen Gegenstand des Erfahrungsaustausches sein.

Am 3. Oktober wird die Delegation die Gelegenheit nutzen, an einem Empfang der Deutschen Botschaft aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit teilzunehmen.

Der Delegation unter Leitung des Ausschussvorsitzenden, Gunther Krichbaum (CDU/CSU), gehören die Abgeordneten Ursula Groden-Kranich (CDU/CSU), Volker Ullrich (CDU/CSU), Markus Töns (SPD), Siegbert Droese (AfD), Thomas Hacker (FDP) und Margit Stumpp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.