Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses
Zeit:
Montag, 23. September 2019
,
11 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900 (Europasaal)
Der Petitionsausschuss behandelt Petitionen zu den folgenden Themen:
11 Uhr Klimaschutz: Forderung nach einem verbindlichen sektorenübergreifenden Klimaschutzgesetz
12 Uhr: Strahlenschutz: 5G-Mobilfunk
13 Uhr: Beihilfevorschriften des Bundes: Begründung eines Rechtsanspruchs auf Erstattung binnen 14 Tagen
In der Sitzung haben die Petenten die Möglichkeit, ihr Anliegen kurz darzustellen und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder zu erläutern. Für Rückfragen seitens der Abgeordneten stehen Vertreter der Bundesregierung zur Verfügung.
Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/aktuelles-547294
Hinweis: Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/presse/akkreditierung).
Alle anderen Besucher melden sich bitte unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums beim Ausschuss unter vorzimmer.peta@bundestag.de (Tel.: 030 227–35257, Fax: 030 227–36053)
an. Die Daten der Gäste werden im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwandt. Nach Beendigung des Besuches werden diese Daten vernichtet. Bitte bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis mit!
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.