140. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Doha, Katar

Um „Parlamente als Plattformen zur Förderung der Bildung für Frieden, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit“ geht es in der Generaldebatte der 140. Versammlung der IPU, die vom 5. bis 10. April 2019 in Doha, Katar, stattfindet. Sie verbindet damit das nachhaltige Entwicklungsziel 4 „Hochwertige Bildung“ mit Ziel 16 „Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen“. Für die Bundestagsdelegation werden Vizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) und der Abgeordnete Ulrich Lechte (FDP) sprechen.

Der Bundestagsdelegation gehören außerdem die Abgeordneten Alexander Radwan, Peter Beyer (beide CDU/CSU), Dagmar Freitag, Dagmar Ziegler (beide SPD), Waldemar Herdt (AfD) und Alexander Ulrich (Die Linke) an. 

Die Teilnehmer befassen sich in Doha darüber hinaus im Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel mit der Rolle des fairen und freien Handels und Investitionen zur Verwirklichung der Ziele für eine nachhaltige Entwicklung. Im Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit steht ein Resolutionsentwurf auf der Tagesordnung, der sich mit dem Einsatz von Söldnern, ausländischen Kämpfern und privaten Militär- und Sicherheitsfirmen befasst. Der Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte bereitet mit Blick auf die 141. Versammlung der IPU einen Resolutionsentwurf vor, der sich dem Menschenrecht auf Gesundheit widmen soll. In einer Podiumsdiskussion über Terrorismusbekämpfung und gewalttätigen Extremismus wird besprochen, wie internationale Resolutionen in nationale Gesetze münden können.

Weitere Informationen sowie die zur 140. Versammlung der IPU veröffentlichten Texte sind auf der Internetseite https://ipu.org/event/140th-assembly-and-related-meetings zu finden.