Europäische Parlamentarier beraten über die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Bukarest

„Das Dreieck der gemeinsamen Sicherheits-und Verteidigungspolitik: CARD-PESCO-EDF“ ist eines der zentralen Themen der 13. Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP), die vom 7. bis 8. März in Bukarest stattfindet.

Diskutiert wird auch über die östliche Partnerschaft, die strategische Bedeutung des Schwarzen Meeres in der EU sowie die Perspektive zur Erweiterung der EU durch die Länder des westlichen Balkans. Die Abgeordneten werden sich in vier Arbeitsgruppen zudem mit den Auswirkungen des Brexit auf die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, mit der EU-Donau-Strategie, mit der Cybersicherheit und hybrider Kriegsführung sowie mit der militärischen Mobilität.

Leiter der deutschen Delegation in der IPC GASP/GSVP ist Dietmar Nietan (SPD). Die Abgeordneten Roderich Kiesewetter (CDU/CSU, stellvertretender Leiter), Christoph Neumann (AfD) und Tobias Pflüger (DIE LINKE.) sind die weiteren Mitglieder der Delegation.

Der Präsident der rumänischen Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea, und der Präsident des rumänischen Senates, Călin Popescu-Tăriceanu, werden die Konferenz eröffnen. Den Fragen der Delegierten stellt sich die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sowie der Vizepräsident des Europäischen Parlamentes, Ioan Mircea Pascu.

Ziel der Konferenz ist es, ein Forum für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 28 nationalen Parlamenten der EU und dem Europäischen Parlament zur Erörterung der Prioritäten der EU im Bereich der GASP und der GSVP zu schaffen. Die IPC GASP/GSVP, die 2012 gegründet wurde, ist Teil der Aktivitäten der parlamentarischen Dimension der EU-Ratspräsidentschaft und tagt zweimal im Jahr auf Einladung des Parlaments, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Gastgeber der zwölften Konferenz ist das bulgarische Parlament.

Ein Interview mit dem Leiter der deutschen Delegation, Dietmar Nietan, finden Sie auf der Internetseite des Bundestages unter dem folgenden Link: www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw09-interview-nietan-597800

Weitere Informationen zu der Konferenz finden Sie auch unter: www.bundestag.de/europa_internationales/international/gasp_gsvp