139. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf

Technologischer Wandel, Innovationen und ihre Auswirkungen auf gesellschaftliche Entwicklungen und Friedensprozesse gehören zu den großen Themen der 139. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU), die vom 13. bis zum 18. Oktober in Genf stattfindet. Eine weitere Frage: Welchen Beitrag können nationale Parlamente in diesen Politikfeldern leisten?

Für den Bundestag wird Daniela De Ridder (SPD) in der Debatte sprechen. Außerdem nehmen der Leiter der Delegation Johann Wadephul (CDU/CSU) und Waldemar Herdt (AfD) an dem IPU-Treffen teil.

Ein Jahr nach Beginn der MeToo-Debatte wird die IPU außerdem einen in Zusammenarbeit mit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates erarbeiteten Bericht über Gewalt gegen weibliche Abgeordnete in europäischen Parlamenten vorstellen. Eines seiner Ergebnisse: 82 Prozent der Parlamentarierinnen in Europa haben sexualisierte Gewalt körperlich oder seelisch erfahren. Es ist der erste Bericht dieser Art; ihm sollen Berichte aus anderen Regionen der Welt folgen.

Die Abgeordneten befassen sich in Genf darüber hinaus mit dem parlamentarischen Beitrag zum Weltklimagipfel, der im Dezember in Polen stattfinden wird, und diskutieren, welche Möglichkeiten Parlamentarierinnen und Parlamentarier bei der Bekämpfung sexueller Gewalt bei UN-Friedenssicherungseinsätzen haben.

Im Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte werden die Abgeordneten an einem Resolutionsentwurf arbeiten, mit dem die interparlamentarische Zusammenarbeit bei Migration und Migrationssteuerung vor dem Hintergrund der geplanten Verabschiedung des Globalen Migrationspaktes durch die Vereinten Nationen im Dezember diesen Jahres gestärkt werden soll.

Weitere Informationen sowie die zur 139. Versammlung der IPU veröffentlichten Texte in englischer und französischer Sprache sind auf der Internetseite der IPU zu finden:
https://ipu.org/event/139th-assembly-and-related-meetings/3268-agenda.