Ausschuss für Wirtschaft und Energie informiert sich in China und Hongkong über Wirtschafts- und Handelspolitik
Vom 2. bis 8. September 2018 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Energie die Volksrepublik China sowie Hongkong.
Delegationsleiter ist der Ausschussvorsitzende Klaus Ernst (DIE LINKE.). Mitglieder der Delegation sind Dr. Joachim Pfeiffer, Andreas Lämmel, Bernhard Loos (alle CDU/CSU), Bernd Westphal, Gabriele Katzmarek (beide SPD), Tino Chrupalla (AfD), Sandra Weeser (FDP) und Dieter Janecek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Schwerpunkte der Reise sind die Handelspolitik, die Reaktion Chinas auf US-Strafzölle, Chinas Digitalisierungsoffensive und künstliche Intelligenz, E-Mobilität und alternative Antriebe sowie die Intensivierung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Es sind Gespräche in Peking, Shanghai, Shenzhen und Hongkong vorgesehen.
In Peking trifft die Delegation neben Mitgliedern des korrespondierenden Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen sowie des Haushaltsausschusses des Nationalen Volkskongresses auch Vertreter des Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie sowie der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform. Hier besucht die Delegation außerdem die Firma Huawei, Anbieter von Informations- und Kommunikationstechnologie.
In Shanghai kommt die Delegation mit Vertretern der Firma Nio zusammen, einem Hersteller von E-Automobilen, und besichtigt ein Testfahrzeug für autonomes Fahren von BMW. Shenzhen vor den Toren Hongkongs wird schon heute als „Chinas Silicon Valley“ bezeichnet. Hier will sich die Delegation insbesondere über das Thema künstliche Intelligenz informieren und besucht die chinesischen Firmen ICarbonX und Sensetime.
Abgeschlossen wird die Reise mit einem Besuch in Hongkong, wo unter anderem Gespräche mit Menschenrechtsorganisationen über die Situation in China sowie mit Mitgliedern des Ausschusses für wirtschaftliche Entwicklung des Legislative Council geführt werden. Des Weiteren besichtigt die Delegation eine Baustelle der deutschen Firma Herrenknecht.