Öffentliche Sitzung der deutsch-französischen Arbeitsgruppe „Elysée-Vertrag“

Die sog. Elysée-Arbeitsgruppe von Assemblée Nationale und dem Deutschen Bundestag kommt am 17. Mai erstmals zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Bei der Anhörung zu den Themen der geplanten Neuauflage des Élysée-Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich wollen die Abgeordneten Vertreter der Zivilgesellschaft zu vier Themenblöcken zu Wort kommen lassen:

• Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik, Migration und Integration;
• Jugend, Bildung, Sprache, Kultur und Städtepartnerschaften;
• Wirtschaft, Soziales und Innovation;
• Energie, Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung.

Insgesamt sind knapp 20 deutsch-französische Interessenvertreter eingeladen. Die Arbeitsgruppe unterstreicht mit der Anhörung, dass die Parlamente an den Verhandlungen der Regierungen mitwirken und die Zivilgesellschaft in die Aktualisierung des Élysée-Vertrags einbeziehen wollen.

Die Anhörung beginnt um 11.30 Uhr, das Ende ist für ca. 17.30 Uhr vorgesehen, von 12.30 Uhr bis 14 Uhr wird die Sitzung unterbrochen. Die Anhörung wird simultan verdolmetscht.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Arbeitsgruppe unter http://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/elysee_vertrag.

Eine weitere Anhörung ist für den 12./13. Juli 2018 in Straßburg geplant. Dann wird es um Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich gehen.

Hintergrund:
Am 22. Januar 2018 haben der Deutsche Bundestag und die Assemblée Nationale zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags in Sitzungen in Berlin und Paris die Resolution „Für einen neuen Élysée-Vertrag – Die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken“ (Bundestagsdrucksache Nr. 19/440) beschlossen. Um diese Arbeit zu begleiten, haben die beiden Parlamente eine deutsch-französische Arbeitsgruppe eingesetzt, die aus 18 Mitgliedern besteht - neun Abgeordnete des Deutschen Bundestages und neun Abgeordnete der französischen Nationalversammlung.

Hinweis: Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (http://www.bundestag.de/presse/akkreditierung).

Alle anderen Besucher melden sich bitte unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums beim Sekretariat der Arbeitsgruppe unter dt-fr.arbeitsgruppe@bundestag.de an. Die Daten der Gäste werden im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwendet. Nach Beendigung des Besuches werden diese Daten gelöscht. Bitte bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis mit!

Die Sitzung wird zeitversetzt im Internet unter www.bundestag.de und in der Bundestags-App übertragen (voraussichtlich ab ca. 19 Uhr). Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek in deutscher bzw. unter http://www.bundestag.de/fr/ französischer Sprache abrufbar.