Verteidigungsausschuss besucht die baltischen Staaten

Vom 13. bis 16. März 2017 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung des Vorsitzenden Wolfgang Hellmich (SPD) zu Gesprächen nach Lettland, Litauen und Estland. Die weiteren Delegationsteilnehmer sind der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte, der Obmann und verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, sowie Dr. Mathias Höschel (CDU/CSU), Wilfried Lorenz (CDU/CSU), Katrin Kunert (DIE LINKE.) und Doris Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Das Programm sieht unter anderem politische Gespräche mit den Vorsitzenden sowie weiteren Abgeordneten des jeweiligen Fachausschusses zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Treffen mit den Verteidigungsministern aller drei Staaten vor, um die Zusammenarbeit zu vertiefen und den gegenseitigen Informationsaustauschs über aktuelle sicherheits- und verteidigungspolitische Themen wie die weitere Entwicklung des transatlantischen Bündnisses fortzusetzen.

Ein Schwerpunkt der Reise wird der Besuch des deutschen Kontingentes der Enhanced Forward Presence Battlegroup im litauischen Rukla sein. Vor Ort wird die Delegation Gespräche mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten führen und sich ein Bild über die Aufstellung der auf dem NATO-Gipfel in Warschau beschlossenen Battlegroup unter deutscher Führung machen. Darüber hinaus besucht die Delegation das NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence in Tallinn und informiert sich über die Analyse von Bedrohungen im Cyberspace durch diese international anerkannte Fachinstitution. Ferner wird die Delegation die deutschen Einsatzkräfte beim Air Policing Baltikum in Ämari besuchen.