Lammert: Existenzrecht Israels auch Basis der Beziehungen zu Iran

Bundestagspräsident Norbert Lammert sieht nach dem Abschluss des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 auch im bilateralen Verhältnis neue Perspektiven für die Beziehungen zum Iran, auch und gerade auf der parlamentarischen Ebene. Zu beachten seien dabei allerdings die besondere Beziehung Deutschlands zu Israel und der Umstand, dass das Existenzrecht Israels als Teil der deutschen Staatsräson nicht verhandelbar ist. Das betonte Lammert bei einem Besuch der iranisch-deutschen Freundschaftsgruppe des Teheraner Parlaments im Bundestag am heutigen Dienstag.

Nach der Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran 2015 sollten alle beteiligten Staaten ein Interesse daran haben, vorhandenes Misstrauen abzubauen und die getroffenen Vereinbarungen sorgfältig einzuhalten, erklärte der Bundestagspräsident. Deutschland fühle sich verpflichtet, seinen Beitrag zur Lösung von Konflikten und Problemen zu leisten, wenn es darum gebeten werde. Irans spiele eine zentrale Rolle in der Region und habe deshalb auch eine besondere Verantwortung für die Zukunft dieser Region.