Europaausschuss nach Malta
Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union wird vom 7. bis zum 9. Februar 2017 nach Malta reisen. Anlass ist die Übernahme der Ratspräsidentschaft durch Malta im 1. Halbjahr 2017. Bei den Gesprächen geht es um die Prioritäten des Ratsvorsitzes, die aktuelle politische Lage in Malta und Fragen der Migrations- und Flüchtlingspolitik.
Gesprächspartner der Abgeordneten sind Mitglieder des Ausschusses für Europäischen Angelegenheiten und der Innen- und Verteidigungsminister Abela. Weitere Termine sind im Europa- und Außenministerium, im Finanzministerium und im Ministerium für Wettbewerb, Digitales, Maritimes und Dienstleistung vorgesehen. Außerdem ist ein Besuch des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) geplant.
Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Gunther Krichbaum (Ltg), Michael Stübgen, Detlef Seif (alle CDU/CSU), Heinz-Joachim Barchmann, Norbert Spinrath (beide SPD), Alexander Ulrich (DIE LINKE.) und Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).